Tobias Hof

1/Ich hatte hier am 19.7. ausgeführt, dass wir keinen "Kulturkampf" erleben, wie allerorten behauptet, sondern Konservative, Rechte und Rechtsradikale Grundprinzipien der Offenen Gesellschaft bekämpfen und abschaffen wollen. Dieser merkwürdige Kulturbeauftragte von Merz ist ein

Kommentar: Brosius-Gersdorf wird Opfer rechter Kampagne und politischer Feigheit | MDR.DE Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht zur Verfügung. Sie will damit weiteren Schaden verhindern. Dabei sind es ihre Gegner, die einen Scherbenhaufen ...

www.mdr.de/nachrichten/...

Kommentar: Union hat sich für rechte Cancel Culture einspannen lassen | MDR.DE Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht zur Verfügung. Sie will damit weiteren Schaden verhindern. Dabei sind es ihre Gegner, die einen Scherbenhaufen ...

„Allen Anfeindungen zum Trotz legte sie ihre Positionen nüchtern dar, erklärte Widersprüchlichkeiten im bestehenden Recht, statt laute Kontroversen zu eröffnen. Ihr Rückzieher ist ein Schlag für alle, die an einem ausgeruhten demokratischen Diskurs interessiert sind.“ www.mdr.de/nachrichten/...

Screenshot von Deutschlandfunk.de vom 8. August 2025: Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern. Nach dem Genderverbot in der eigenen Behörde drängt Kulturstaatsminister Weimer alle öffentlich geförderten Institutionen, dieser Linie zu folgen. Es gehe dabei um eine gemeinsame Verantwortung für die Verständlichkeit staatlich geförderter Kommunikation, sagte der parteilose Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Das letzte Mal, dass mir jemand vorschreiben wollte, wie ich zu sprechen habe, waren es DDR-Bonzen. 1989 bin ich auch für die freie Rede! auf die Straße gegangen. Wenn jetzt sogar öffentliche Förderung daran hängen soll, ob Herrn Weimer die Sprache gefällt, schränkt das Freiheit massiv ein. 1/2

Fazit der Sache Brosius-Gersdorf: Eine durch und durch bürgerliche Juristin, deren Ansichten sich am ehesten mit Positionen der FDP decken, wurde als Linksradikale denunziert. Diese Denunziation war nicht mehr aus der Welt zu schaffen. 1/5

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben uns Instrument des Parteiverbots an die Hand gegeben, weil sie wussten, dass es möglich ist, dass Parteien sich demokratischer Mittel bedienen, um an die Macht zu kommen -um sie dann zu zerstören.

Die AfD ist genau eine solche Partei.

Das Haus brennt! Sollen wir es löschen? Es könnte länger dauern! Es könnte schiefgehen! Man könnte noch andere Sachen machen, damit das Feuer sich nicht weiter ausbreitet! Den Brandstiftern wird es gar nicht gefallen, dass wir es löschen! Also machen wir besser nix & hoffen, es geht von alleine aus?

Secretary Marco Rubio 4 © @SecRubio „Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That's not democracy— it's tyranny in disguise. What is truly extremist is not the popular AfD— which took second in the recent election—but rather the establishment's deadly open border immigration policies that the AfD opposes. Germany should reverse course.“

Marco Rubio comes out swinging to defend the German right-wing extremist party AfD - which has been now officially classified as exactly that by the Federal Office for the Protection of the Constitution (BfV). Rubio has been having so many mask-off moments, this is yet another one of them

Daniel Günther, CDU, sagt dem @spiegel.de: »Der Bund muss jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen.« Über die AfD: »Sie ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, und sie gefährdet unseren gesellschaftlichen Frieden.«

Ich vermute, dass tief im Inneren weder die Entscheider*innen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch in den Parlamenten oder an den Wahlurnen wirklich glauben, die Demokratie könnte gegen sowas wie die #AfD verlieren. Es findet ein verstörendes Einrichten in den neuen Verhältnissen statt. Mutlos.

Respektable Reaktion des Auswärtigen Amtes

Reform wins Runcorn byelection by just six votes in blow to Labour Result will heighten government’s fears it could lose scores of MPs to Nigel Farage’s party at next general election

They never learn...

www.theguardian.com/politics/202...

Text im Bild: »Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie. Den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach, und die Mühen der Demokratie sind ihnen fremd.« Wolf Biermann https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/wolf-biermann-feige-rebellieren-ohne-risiko-gegen-demokratie/

Fühle mich verstanden.

Text im Bild: »Heute hat der Bundetag mit Zweidrittelmehrheit den Weg frei gemacht für Investitionen in Infrastruktur, Klima, Sicherheit. Kurz für all das, was der angeblich "schlechteste Wirtschaftsminister" (Markus Söder) seit einem Jahr gefordert hat. Glückwunsch Robert Habeck« Jürgen Trittin https://bsky.app/profile/trittin.de/post/3lknyeir3322d

Danke #Habeck 💚
@trittin.de

Ich lese immer mehr Kritik an der Haltung der #Grünen. Nur eines fehlt: Die Nennung von gangbaren und konstruktiven Alternativen; lieber argumentiert man von einem "moral high ground" und begeht das, was man der CDU/CSU zurecht immer vorgeworfen hat (Totalopposition).

REVEALED: Half of Canadians favour joining EU — Carney says Canada is 'the most European of non-European countries' A growing number of Canadians are interested in joining the European Union (EU) despite rising patriotism.

Ungarn raus, Kanada rein – Deal?

www.westernstandard.news/news/reveale...

Klare und trockene Antwort der Bundesregierung auf die 551 Fragen von Merz, wie progressive Organisationen finanziert werden:

Es ist nicht Aufgabe der Bundesregierung, "allgemeine Informationen über die Aktivitäten und Kontakte von Organisationen zu sammeln, zu überwachen oder zu bewerten."

Punkt.

"Ich warne davor zu glauben, wir hätten noch 5 Minuten Zeit. Haben wir nicht."

Der fantastische @kalk.bsky.social über den Hetzer und Populisten Markus #Soeder
Er trifft den Nagel auf den Kopf: "manischer Grünenhass, peinliche Polemik und Populismus"
Leider kommt der Bierbaron aus Bayern damit immer noch durch.

Sondierung zwischen Union und SPD: Warum Boris Pistorius die Union angreift »Kein Gewissen« und »wirklich unangenehm« – in einer internen SPD-Sitzung attackiert Verteidigungsminister Boris Pistorius die Union scharf. Dabei will die SPD bald mit CDU und CSU koalieren. Was steckt dahinter?

»Kein Gewissen« und »wirklich unangenehm« – in einer internen SPD-Sitzung attackiert Verteidigungsminister Boris Pistorius die Union scharf. Dabei will die SPD bald mit CDU und CSU koalieren. Was steckt dahinter?

Was ist da bloß falsch gelaufen? 🧐

Angriff Mannheim: "Die Gewalt von Deutschen wird weitgehend ausgeblendet" Als feststand, dass der Täter in Mannheim Deutscher ist, verschwand der Anschlag aus den News. Medienforscher Thomas Hestermann sagt: Die AfD hat die Medien korrumpiert.

Als feststand, dass der Täter in Mannheim Deutscher ist, verschwand der Anschlag aus den News. Medienforscher Thomas Hestermann sagt: Die AfD hat die Medien korrumpiert.

Harald Lesch über die Aschermittwoch-Rede von Markus Söder.

Schonungslos und ehrlich.

In Zeiten wir diesen müssen wir zusammenhalten. Alle. Diejenigen, die sich mit der Beleidigung von anderen persönlich profilieren möchten, sollten in der Politik keinen Platz bekommen.

Canada goose fights off bald eagle in rare, symbolism-laden battle on ice Photographer captures 20-minute clash between birds emblematic of Canada and US amid high trade tensions

They are vicious :)

www.theguardian.com/environment/...

Amokfahrt in Mannheim: Hatte der Tatverdächtige Kontakt zu Rechtsextremen? Zunächst gab es keine Hinweise auf politischen Hintergrund. Der Tatverdächtige von Mannheim stand offenbar in Kontakt mit Neonazigruppe.

www.sueddeutsche.de/politik/mann...

Merz hat gerade das komplette Wahlprogramm der Union pulverisiert. Die Wirklichkeit war stärker.

Mehr als 1.700 Wissenschaftler*innen fordern von CDU/CSU, "die Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft zu respektieren",
"das Neutralitätsgebot richtig auszulegen" und "keinen politischen Druck auf kritische Akteure auszuüben".

Diesem Appell kann ich mich nur anschließen.

Mannheim: Attacke mit zwei Toten – ein schwarzer Tag für Mannheim, schon wieder Ein 40-jähriger Deutscher soll am Rosenmontag durch die Mannheimer Fußgängerzone gerast sein, zwei Menschen starben. Der Verdächtige ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Hatespeech im Netz. War die Tat politisch motiviert?

Ein 40-jähriger Deutscher soll am Rosenmontag durch die Mannheimer Fußgängerzone gerast sein, zwei Menschen starben. Der Verdächtige ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Hatespeech im Netz. War die Tat politisch motiviert?

Die Linke und Sicherheitspolitik: Warum »Tax the Rich«-Rufe Putin, Orbán und Trump nicht interessieren werden Die Linke hat lange Politik für eine linke Bubble gemacht. Doch die Welt um sie herum hat sich verändert. Es wird Zeit, dass die Partei ihre verklärte Russlandpolitik und ihr Antisemitismusproblem in den Griff bekommt.

Die Linke hat lange Politik für eine linke Bubble gemacht. Doch die Welt um sie herum hat sich verändert. Es wird Zeit, dass die Partei ihre verklärte Russlandpolitik und ihr Antisemitismusproblem in den Griff bekommt.