Jan Schulze

Der #Koalitionsausschuss hat sich heute auf den #Deutschlandfonds verständigt.

Wer hat's erfunden?
#HabeckHatteRecht #DankeHabeck #MerzIstVorbei

...eine herrliche (Vereins-)Farbe. 😉💜⚒

Von der rauchigen Bar zum erhabenen Richter.😀

Zur Berücksichtigung, Herr MP #Kretzschmar

Verbrenner-Aus verschieben? Ostdeutsche Autowirtschaft warnt | MDR.DE Eine Verschiebung des EU-weiten Verbrennerverbots gefährdet Tausende Arbeitsplätze in der ostdeutschen Automobilindustrie. Darauf weisen Branchenverbände hin.

"Der Studie zufolge würde ein Aufweichen der CO2-Flottengrenzwerte zu einem Verlust von rund 10.000 Arbeitsplätzen in der ostdeutschen Autoindustrie führen"
www.mdr.de/nachrichten/...

Warum muss Robert #Habeck eigentlich ständig bis auf 7 Nachkommastellen erklären, wie er die Kapitalerträge der Superreichen besteuern will - aber NIEMAND fragt Friedrich #Merz, wer eigentlich die 3.757 km deutsche Landesgrenze schützen soll, und wie, und mit welchem Geld?

Fritze Merz gibt den von Papen von 1932. Wie war das doch gleich ausgegangen?

YouTube video by Robert Habeck Eine Zäsur für dieses Land | Robert Habeck

Friedrich Merz und die Union haben den Konsens der politischen Mitte dieses Hauses, nicht mit den Extremen gemeinsame Sache zu machen, verlassen. Das markiert eine Zäsur für Deutschland.
youtube.com/shorts/baFX6...

Friedrich Merz hat heute eines sehr verantwortlich klar gemacht: Wer die CDU wählt, wählt AfD.

Ich empfehle dir ein gespräch mit @valippmann.bsky.social

Medizinische Versorgung in Gefahr: Syrische Ärzte könnten Deutschland verlassen Unter den ausländischen Medizinern stellen syrische Ärzte die größte Gruppe. Würden sie Deutschland wieder verlassen, bekämen das wohl vor allem kleinere Städte zu spüren. Auch ein Fachärzteverband wa...

Deutschland, verrecke!

...an den Folgen deines Rassismus. Wir hätten heilfroh sein müssen, aber nein, wir sprachen von "Belastung". Wir hätten "Willkommen bei uns und danke!" sagen müssen, aber es war ja "2015 darf sich nicht wiederholen!"

Gestern wurde die Kampagne der #Gruenen zur #BTW2025 intern vorgestellt.

Nur so viel:
Die anderen sollten sich verdammt warm anziehen, aber nicht wegen des Winters!

#TeamRobert #Habeck2025 #NiemalsMerz

"Die Grünen haben keine Wirtschaftskompetenz", M. Söder, 2024.

Letztens wieder einen Kommentar zur DFB-Umfrage gehört, dass diese „sicher in Sachsen durchgeführt“ wurde. Noch einmal. Sachsen ist anders. Aber die absolute Mehrheit der Leute dort ist für Demokratie und Menschlichkeit. In meiner Heimat leben nicht nur Nazis. Ganz im Gegenteil. #fckAfD

Aus purer Angst vor dem Ausscheiden aus dem Bundestag bei der nächsten Wahl stellt die FDP eigene Partei- und Klientelinteressen in den Vordergrund und zementiert so ihre Blockade-Haltung – auf Kosten des Gemeinwohls: blaetter.de/podcast

Diese Demo in Aue ist wahnsinnig mutig und braucht unbedingt Unterstützung!
Die "Freien Sachsen" rufen auf Telegram dazu auf, diese Demo für Demokratie und Menschlichkeit zu stören. Wir dürfen nicht zulassen, dass Ihnen das gelingt! 1/2

Auf dem Telegramkanal "Freies Erzgebirge" wurde dieser Aufruf geteilt. Je mehr Menschen nun in Aue mutig gegen diese Rechtsextremisten auf die Straße gehen, desto geringer die Wahrscheinlichkeit, dass sich solche Störversuche wiederholen. ✊ 2/2

"Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf." Erich Kästner (1899 - 1974)

Herr Kästner möchte etwas zum AfD-Verbot sagen:

Die Demos tun gerade wirklich gut, aber wir sollten mental drauf vorbereitet sein, wenn AfD, Springer und andere zeitnah erwartbare Kampagnen starten, um die Demonstrierenden zu spalten.

Erich Kästner sagte: "Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen."

Nun.

Die Ereignisse von 2029 müssen spätestens 2024 bekämpft werden.

"Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten."

Wir lernen, dass Demos auch wegen Überfüllung beendet werden können. Auch wir stehen auf: Ich bin morgen bei der Demo gegen die Deportationspläne der AfD, gegen Rechtsextremismus und für unsere Demokratie in Chemnitz. Wer kommt alles mit?

Magdeburg steht für Toleranz & Demokratie auf dem Domplatz #md2001 #wirsindmehr

Hunderte Demonstranten gegen Rechtsextremismus in Spremberg (AfD-Ergebnis bei letzter Landtagswahl: 36%) und in Luckenwalde (AfD: 25%) sind mindestens so bemerkenswert wie die Hunderttausenden im ganzen Land.

So stimmt die AfD im Bundestag ab, um dich ärmer zu machen Wir haben uns angeguckt, wie die AfD im Bundestag abstimmt: Wenn es nach ihr ginge, blieben Mindestlöhne gering, die soziale Absicherung für Selbständige bleibe auf ein Minimum beschränkt und das ...

Wir reden zu Recht gerade über die faschistischen Deportationspläne der AfD. Wir haben aber auch ausführlich das Abstimmungsverhalten der AfD analysiert, um zu wissen, was sie sonst für Politik will: Wenn sie regiert, wirst du auch weniger Geld haben. www.volksverpetzer.de/analyse/abst...

Es kommt was in Bewegung im Land! Die Gefahren von Rechtsextremismus, Rechten und AFD für unser aller Freiheit und unser Land wird so VIELEN gerade klar. Zusammenstehen für unsere Demokratie! #WirSindMehr #noafd

www.hessenschau.de/gesellschaft...

Die Landwirtinnen und Landwirte, die ich so kenne, haben für Städter, die sich über "Ich bin Jäger und miste den Pferdestall" anzubiedern versuchen, übrigens nur ein mattes "Pfff" übrig.

Lobby der Landwirte: Die Lobby für die Großbetriebe Der Bauernverband inszeniert seine Branche als Opfer. Doch die Lobbyorganisation hat großen Einfluss auf die Politik und jahrzehntelang notwendige Reformen verhindert.

Bauernverband (DBV) und CDU/CSU beklagen sich heute über ein landwirtschaftliches System, das sie beide über Jahrzehnte zementiert haben.
Meine Recherche über ein faktisch absurdes Theaterstück auf den Straßen Deutschlands - und wie es dazu kam:🧵
www.zeit.de/wirtschaft/2...

Subventionen für Agrardiesel: Überflüssig und umweltschädlich Kaum ein Hof wird aufgeben, weil er mehr für den Agrardiesel bezahlen muss. Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten.

Der durchschnittliche Haupterwerbs­betrieb in Deutschland erhält laut Landwirtschaftsministerium rund 2.900 Euro Agrardieselvergütung pro Jahr. Höfe dieser Kategorie nahmen aber 2022/23 insgesamt 480.000 Euro ein und verbuchten 115.000 Euro Gewinn. Die Subv­entionen fallen also kaum ins Gewicht.

21.11.2023Wie der politische Boulevard und die sozialen Medien den Rechtspopulismus salonfähig machenAlbrecht von Lucke, Publizist, Redakteur der Blätter für... Albrecht von Lucke: Politischer Boulevard, soziale Medien und Rechtspopulismus

Sehr sehr sehenswert, Albrecht von Luke ordnet die Funktion des Springer Verlages ein, wie er die Kampagne gegen jegliche Grüne Politik kaputt geführt hat.

youtu.be/q0R440Pzrww?...

Der Altpapier-Jahresrückblick am 28. Dezember 2023 – Faktenchecks kommen fast immer zu spät | MD... Warum übernehmen viele Journalisten von Politikern Begriffe wie "irreguläre" und "illegale Migration"? Wie konnte es Vertretern mehrerer Parteien gelingen, beim Bürgergeld ein Zerrbild zu etabliere...

Input für unseren Jahresrückblick über den unzureichenden medialen Umgang mit den Desinformations-Kapriolen hochrangiger Politiker lieferten:

@sozi-simon.bsky.social
@mkreutzfeldt.bsky.social
@peterunfried.bsky.social
@tieresindfreaks.bsky.social

www.mdr.de/altpapier/al...