hanno fleckenstein

Folgen von Kürzungen in Berlin: Leere Stühle, leere Kassen Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.

Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.

Neonazi-Angriff in Berlin: Junge Jour­na­lis­t*in­nen geschlagen und getreten Neonazis haben am Berliner Bahnhof Ostkreuz zwei Jour­na­lis­t*in­nen angegriffen, die zuvor beim CSD in Bautzen fotografierten. Bereits im Zug gab es Bedrohungen.

Auf der Rückreise aus #Bautzen haben #Neonazis zwei junge Journalist*innen am Ostkreuz angegriffen. Schon in der Regionalbahn gab es Pöbeleien und Drohungen gegen CSD-Teilnehmer*innen. Polizei war wohl zu keinem Zeitpunkt im Zug. Artikel mit @retepkire.bsky.social auf @taz.de

taz.de/Neonazi-Angr...

Parole „From the River to the Sea“: An­wäl­t*innen fordern Ende der Kriminalisierung In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende An­wäl­t*in­nen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River to the Sea“.

In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende An­wäl­t:in­nen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River to the Sea“.

Titelseite der taz am Mittwoch, 30. Juli 2025.Die Titelgeschichte „Adalet heißt Gerechtigkeit“. Abgebildet sind drei Angehörige einer Familie, die beim Brandanschlag in Solingen betroffen war, darunter Emin Zhilova und seine Frau Gülten. Sie tragen schwarze Kleidung mit dem Aufdruck „Adalet – Gerechtigkeit“. Foto von Michael Trammer.

Morgen wird das Urteil im Prozess zur Brandstiftung in Solingen verkündet. Vieles deutet hin, dass das Gericht kein rechtsextremes Motiv erkennen wird.
Ich habe für die @taz.de aufgeschrieben, wie der Prozess verlaufen ist und wie es den Überlebenden geht
📸 @michaeltrammer.de
taz.de/Prozess-zu-r...

Politisches Theater im Osten: Im Tendenzbetrieb Die Neue Bühne Senftenberg positioniert sich gegen Rechtsextremismus. Und das Publikum? Schwankt zwischen irritiertem Schweigen und Szenenapplaus.

Meine Reportage über die Neue Bühne Senftenberg und ihre außergewöhnliche Arbeit in der Region lest ihr hier @taz.de:

taz.de/Politisches-...

Kulturkampf in Senftenberg: Vorauseilende Feigheit vermutet Die Träger der Neuen Bühne Senftenberg in Südbrandenburg wollen ihren erfolgreichen Intendanten Daniel Ris loswerden. War er zu gesellschaftskritisch?

Letzten Sommer war ich für die @taz.de in #Senftenberg und habe über das dortige Theater berichtet, das sich klar gegen rechts positioniert. Das gefällt offenbar nicht allen. Stadt und Landkreis wollen Intendant Daniel Ris loswerden, wie mein Kollege Michael Bartsch berichtet.
taz.de/Kulturkampf-...

Flüchtlingslager in Eisenhüttenstadt: Drehtür Dublin-Zentrum Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach Deutschland.

Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach Deutschland.

Anklagewelle gegen Antifa: „Die Gewalt kam damals zu uns“ Der Berliner Thomas J. ist mit sechs weiteren Linken wegen mutmaß­licher Angriffe auf Neonazis angeklagt. In seiner Jugend wurde er zum Antifaschisten.

Der GBA klagt 7 Linke an, die er als Teil oder Unterstützer der Gruppe um #Lina E. sieht, die Neonazis angriff. Einer davon: der Berliner Thomas J. Die Vorwürfe seien "fadenscheinig", sagt er in der JVA Moabit. Das werde der Prozess zeigen. "Ich freue mich darauf." taz.de/Anklagewelle...

Nazis attackieren Hausprojekt in Cottbus: Sichere Orte gesucht Die Cottbuser „Zelle79“ ist erneut von Nazis angegriffen worden. Nun rücken viele links-alternative Projekte in der Lausitz zusammen.

Die @taz.de hat uns in unserem sicheren Ort in der rechten Hochburg Cottbus besucht. Und ein schönes Foto von der Fassade gemacht. Danke dafür!

Linken droht Auslieferung nach Ungarn: Der Härtefall Deutsche Linke sollen in Budapest Rechtsextreme angegriffen haben. Zaid A. droht die Auslieferung nach Ungarn. Tobias E. war dort bereits in Haft.

Der junge Syrer Zaid A. soll mit anderen in Budapest Neonazis attackiert haben. Nun sitzt er in der JVA Köln, ihm droht eine #Auslieferung nach #Ungarn. Tobias E. saß dort bereits in Haft, erlebte "Gewalt und Willkür". Nun ist er in der JVA Burg. Zwei Haftbesuche taz.de/Linken-droht...

Rechtsextremismus in Berlin: Rechtsruck führt zu Überstunden Immer häufiger kommt es zu rechtsextremen Vorfällen in Berlin – aber den lokalen Register- und Beratungsstellen werden zusätzliche Mittel verwehrt.

Was im Moment oft untergeht: Nicht nur #Brandenburg, auch #Berlin hat ein Problem mit #Neonazis. Registerstellen im Osten der Stadt dokumentieren doppelt so viele rechtsextreme Vorfälle wie noch vor einem Jahr - und beklagen eine massive Arbeitsbelastung. @taz.de @berlinerregister.bsky.social

Rechte Gewalt in Brandenburg: Mann bei Angriff auf Flüchtlingsunterkunft verletzt Junge Männer haben in Stahnsdorf ein Flüchtlingsheim angegriffen. Sie sollen „Sieg Heil“ gerufen haben, bei ihnen soll ein Messer gefunden worden sein.

In #Brandenburg häufen sich derzeit Vorfälle von rechter Gewalt. Am Wochenende hat eine Gruppe junger Männer eine Geflüchtetenunterkunft in #Stahnsdorf überfallen, laut Zeug*innen sollen sie "Heil Hitler" gerufen und ein Messer getragen haben. @taz.de
taz.de/Rechte-Gewal...

„Willkommen in den 90ern“: Vermummte greifen Senftenberger Jugendclub an Bis zu 40 Personen sollen versucht haben, einen alternativen Jugendclub im Brandenburger Süden zu stürmen. Nach Zeugenangaben grölten die Angreifer rechte Parolen und warfen Steine.

Der Jugendclub "Jamm" in #Senftenberg wurde von einer Horde von 40 Faschos angegriffen. Zum Glück reagierten die Mitarbeiter*innen geistesgegenwärtig. Die 1990er sind endgültig zurück. Inklusive des Nichtstuns der herrschenden Politik. Bis es wieder Tote gibt.

Ferat Koçak über Wahlerfolg in Neukölln: „Wir haben hier eine Bewegung aufgebaut“ Auch nach der Wahl will Linken-Politiker Ferat Koçak die Haustürgespräche in Neukölln fortsetzen. Ziel sei, die Menschen an seinem Mandat zu beteiligen.

Mit einem beispiellosen Haustürwahlkampf hat Ferat Koçak das Direktmandat in #Neukölln gewonnen. Die Basisarbeit will er nach der Wahl fortsetzen und so die Menschen weiterhin an seinem Mandat beteiligen, sagt er im @taz.de -Interview.

taz.de/Ferat-Kocak-...

Vortrag von Francesca Albanese in Berlin: Streng bewachte Rede Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

"Die Studierendenvertretung der FU sorgte dafür, dass die Übertragung auch in einem Studi-Café und einem Hörsaal verfolgt werden konnte. Als die Uni-Leitung davon Wind bekam, stürmte die Polizei den Hörsaal."
👉Ob wir uns wirklich primär um Meinungsfreiheit in USA sorgen müssen
taz.de/Vortrag-von-...

5 Jahre nach Hanau-Anschlag: „Was habe ich diesem Land getan?“ Der rechtsextreme Anschlag begleitet Überlebende jeden Tag. Ihre Enttäuschung vom Staat ist groß. Aufgeben wollen sie aber auch 5 Jahre danach nicht.

Am 19. Februar 2020 schoss der Täter aus Hanau in der Arena Bar acht mal auf Ibrahim Akkuş. Dass er überlebte, war reines Glück. “Ich bin ein Mensch, der nichts kann”, sagt er heute. Ihn und Opferangehörige habe ich für die @taz.de getroffen
taz.de/5-Jahre-nach...

Konservenfabrik in Brandenburg: Es geht um die Gurke Die Spreewälder Gurke ist in Golßen Wirtschaftsfaktor und Teil der Identität. Nun stellt der größte Hersteller die Produktion in der Gurkenstadt ein.

Golßen, selbsternannte "Heimat der #Spreewaldgurke", steht unter Schock: Der Eigentümer des Spreewaldhofs will die große Gurkenfabrik dichtmachen. Dabei steht für das Städtchen mehr auf dem Spiel als Arbeitsplätze. Es geht um die Identität. Meine Reportage aus Golßen @taz.de
taz.de/Konservenfab...

Sprachverbote auf Palästina-Demos: Deeskalation sieht anders aus Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im Gegenteil.

Wir verbieten einfach ganze Sprachen auf Demonstrationen - das ist mE völlig unverhältnismäßig und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wenn es Gründe für die Annahme von Straftaten in einer Fremdsprache gibt, dann müssen fremdsprachen-qualifizierte Beamte dabei sein.

taz.de/Sprachverbot...

Nach dem Anschlag in Magdeburg: Das Weihnachten danach Neonazis und AfD instrumentalisieren die Amokfahrt für Hetze gegen Migrant:innen. Die Stimmung in Magdeburg ist bedrohlich.

Eine Intensivkrankenpflegerin, die Verletzte des Anschlags in #Magdeburg versorgte, wurde Heiligabend rassistisch motiviert angegriffen. Kein Einzelfall. In Teilen herrscht Progromstimmung. Das berichten Betroffene @yagmurekimcay.bsky.social & mir @taz.de:
taz.de/Nach-dem-Ans...

Prozess zu Polizeigewalt in Dortmund: Freisprüche für die Polizei im Fall Mouhamed Dramé 2022 töteten Polizisten den 16-Jährigen Dramé in Dortmund. Nun hat das Gericht ein milderes Urteil gefällt, als es die Staatsanwaltschaft gefordert hatte.

Betreuer riefen die Polizei, weil sie einen Suizid von Mouhamed #Dramé in Dortmund fürchteten. 12 Beamte schossen mit Reizgas, Taser, 6x mit einer MP. Am Ende war Dramé tot. Ohne Zweifel ein missglückter Polizeieinsatz. Der folgenlos bleibt: Alle Polizisten sind freigesprochen taz.de/Prozess-zu-P...

Neonazi-Prozess in Berlin-Neukölln: Wegen Brandstiftungen verurteilt Fast sieben Jahre nach zwei Brandstiftungen fällt im Neuköllner Neonazi-Prozess endlich das Urteil. Die Angeklagten sind schuldig.

Im Berufungsprozess werden die Neuköllner Neonazis Tilo P. und Sebastian T. endlich wegen Brandstiftungen verurteilt taz.de/Neonazi-Proz...

taz-adventskalender „24 stunden“ (3): 3 Uhr im Görlitzer Park Noch ist der Görli bei Dunkelheit geöffnet – und in einer eisigen Dezembernacht menschenleer. Wer hier ausharren muss, droht zu erfrieren.

So krass ist es nachts im Görli (krass kalt)
taz.de/taz-adventsk...

Burschenschaft Gothia: Gothischer Knoten In der Verbindung Gothia treffen Burschenschaftler aus CDU, AfD und der extremen Rechten aufeinander. Steckbrief eines gefährlichen Netzwerks.

Aus dem Gothia-Verbindungshaus in Zehlendorf – Szenename "braune Wolfsschanze" – kannte Ex-CDU-Senator Peter Kurth einen sächsischen Neonazi, dem er 100.000 Euro geliehen hat. Was ist da los im Süden Berlins? Burschi-Steckbrief von @retepkire.bsky.social
taz.de/Burschenscha...

Rechte Netzwerke in Burschenschaften: „Die Brandmauer wird systematisch durchbrochen“ Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth.

Bei der Berliner Burschenschaft #Gothia geben sich #CDU und #AfD die Klinke in die Hand. Kein Wunder, sagt Experte Simon Brost, denn es gibt auch ideologische Berührungspunkte. Interview @taz.de
taz.de/Rechte-Netzw...

Polizeigewalt auf Palästina-Demos: Die Gesellschaft schaut weg

Der propalästinensische Protest in Berlin ist durchaus laut. Arg leise bleibt es gesellschaftlich zur Polizeigewalt bei diesen Demonstrationen.

Kommunalwahlen in Brandenburg: Galgenhumor am Grill Die Grünen erlebten bei der Kommunalwahl in Brandenburg ein Debakel. Zu Besuch bei einer Wahlparty in Lauchhammer.

„Mehr schrumpfen können wir hier gar nicht.“ Kollege @hannomontano.bsky.social war bei den #Grünen in #Lauchhammer, als die Ergebnisse der #Kommunalwahl in #Brandenburg eintrafen - und Ratlosigkeit auslösten. Auf 6,7% kam die Partei brandenburgweit, verlor etliche Sitze taz.de/Kommunalwahl...

Demo gegen Rechtsextremismus in Cottbus: Die längste Kaffeetafel der Lausitz Trotz strömenden Regens demonstrieren in Cottbus mehrere hundert Menschen für Demokratie. Das passt in der Stadt längst nicht allen.

Cottbus ist sowieso ein hartes Pflaster für linke Gruppen. Dann kam gestern auch noch der Regen dazu. Aber 500 Leute haben dem Wetter getrotzt und sind mit
@unteilbar-sb.bsky.social gegen Nazis auf die Straße gegangen. Ich war für @taz.de dabei.
taz.de/Demo-gegen-R...

Ärzte-Protest am Maßregelvollzug: Es brodelt hinter den hohen Mauern Das System ist kaputt und macht kaputt: Ärz­t*in­nen und Pfle­ge­r*in­nen haben in ihrer Mittagspause gegen die desaströsen Zustände im Maßregelvollzug demonstriert.

Spricht man mit Patient*innen, Pfleger*innen und Ärzt*innen über die Zustände im Berliner Maßregelvollzug, fällt schnell ein Wort: menschenunwürdig. Heute hat das Personal in der Mittagspause gegen die katastrophalen Bedingungen in dem Krankenhaus protestiert. @taz.de
taz.de/Aerzte-Prote...

Verschärfung der Ersatzfreiheitsstrafe: Gefangene müssen länger schuften Der Bund hat Ersatzfreiheitsstrafen erst kürzlich halbiert. Nun reagiert der Berliner Senat mit einer Verschärfung der Regeln für gemeinnützige Arbeit.

Weiter geht's mit schwarz-roter Law-and-Order-Politik: Kaum wurden die #Ersatzfreiheitsstrafen bundesweit halbiert, verschärft der Berliner #Senat die Regeln an anderer Stelle. Tausende Menschen landen jedes Jahr im Knast, weil sie Geldstrafen nicht zahlen können. @taz.de
taz.de/Verschaerfun...