Darmstadt: Nach Überfall und Tod auf dem Luisenplatz – den Nutzen der Videoüberwachungskameras einer Prüfung unterziehen
ddrm.de/darmstadt-na...

Festredner Leonhard Dobusch zu Beginn der #OttoBrennerPreis-Verleihung.

"Bei aller Kritik an #örMedien: Zumindest kann nicht morgen irgendein reicher Dude um die Ecke kommen, sie aufkaufen, mehr als die Hälfte der Belegschaft rausschmeißen und Neonazis zu Kolumnist:innen machen,“ sagt @leonido.bsky.social zu Beginn der #OttoBrennerPreis-Verleihung.

Degitalisierung: Dann fahren wir den Zug halt selbst – netzpolitik.org Gesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren. Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen. Und manchmal droht etwas zu entgleisen. Da hilft nur, sich an Claus Wesels...

Gesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren. Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen. Und manchmal droht etwas zu entgleisen. Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben.

netzpolitik.org/2023/degital...

Ohne Einverständnis: Dein Bild als Beute – netzpolitik.org Das heimliche Filmen in der Öffentlichkeit hat sich zu einem eigenen Genre in den sozialen Medien entwickelt. Auf der Jagd nach authentischen Inhalten setzen sich Content Creator:innen über die Priv...

Das heimliche Filmen in der Öffentlichkeit hat sich zu einem eigenen Genre in den sozialen Medien entwickelt. Auf der Jagd nach authentischen Inhalten setzen sich Content Creator:innen über die Privatsphäre und Rechte ihrer Mitmenschen hinweg.

netzpolitik.org/2023/ohne-ei...

Aberwitzig: Chef der Uniklinik Frankfurt empfiehlt als Schutz vor Hackerangriffen die zentralisierte elektronische Patientenakte
ddrm.de/aberwitzig-c...

Kommunale Informationsfreiheitssatzungen in Hessen – eine Übersicht und Bewertung
ddrm.de/kommunale-in...

Kehrtwende der Linksfraktion im Bundestag: Jetzt auch für die opt-out-Patientenakte !?!
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Darmstadt: Trotz Videoüberwachung – Obdachloser am Luisenplatz zusammengeschlagen und beraubt
ddrm.de/darmstadt-tr...

"Doctolib geht gegen Konkurrenten wegen Datenschutzkritik vor
Terminverwaltungsprogramm ist weiterhin rechtswidrig
Stand: 25.10.2023"
von Netzwerk Datenschutzexpertise
Dr. Thilo Weichert

www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/defaul...

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 6. November 2023

Positionspapier zu cloudbasierten digitalen Gesundheitsanwendungen

www.datenschutzkonferenz-online.de/media/dskb/2...

eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und NGOs warnen vor Massenüberwachung – netzpolitik.... Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne staatlichen Behörden ermöglich...

Die EU will eine digitale Brieftasche einführen. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren, dass die Pläne es Behörden ermöglichen, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen.

https://netzpolitik.org/2023/eidas-trilog-hunderte-wissenschaftlerinnen-und-ngos-warnen-vor-massenueberwachung/

Verfassungsbeschwerde gegen ausufernde Datenspeicherung im Ausländerzentralregister
ddrm.de/verfassungsb...

Frankfurt: Handgranate in Geschäfts- und Fußgängerpassage deponiert – Videoüberwachungskameras schauen zu
ddrm.de/frankfurt-ha...

Einladung zum monatlichen Treffen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am Dienstag 7. November, 19.30 Uhr in Frankfurt
ddrm.de/einladung-zu...

Verfassungsbeschwerde gegen Ausländer-Zentralregister-Gesetz Menschenrechtler klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zum Ausländerzentralregister (AZR). Die Hintergründe im MiGAZIN-Gespräch.

„Wenn hunderttausende Behördenmitarbeiter:innen Zugriff auf einen riesigen Datenpool haben, ist auch die Missbrauchsgefahr groß“, betont @sarahlincoln.bsky.social im MiGAZIN-Interview zu unserer Verfassungsbeschwerde gegen das erweiterte Ausländerzentralregister. www.migazin.de/2023/11/01/j...

Unsere Gegenoffensive gegen die massive Beschneidung der Grundrechte Geflüchteter geht in die zweite Runde: Diesmal mit einer Verfassungsbeschwerde und zwei Klagen gegen das Ausländerzentralregister, das grundlegende verfassungs- & europarechtliche Datenschutzstandards verletzt.

Ich habe mir das EuGH-Urteil zu Art. 15 DSGVO genauer angesehen. Hier eine Analyse des Urteils in unseren Piltz Legal News www.piltz.legal/news/eugh-ha...

Verfassungsschutz: Lizenz zum Anschwärzen Ein neues Gesetz für den Verfassungsschutz soll den Agenten deutlich mehr Macht geben. Künftig sollen sie eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche anderen Bürger radikal seien.

Das muss man sich erst mal trauen: Nach der Klatsche des BVerfG 2022 für den #Verfassungsschutz setzt das Ministerium von Nancy Faeser jetzt eine neues VS-Gesetz auf, das die Vorgaben aus Karlsruhe einfach übergeht. Das wird - wenn es so kommt - für die @freiheitsrechte.org ganz leichtes Spiel.

Kostenlos und für alle: FragDenStaat veröffentlicht ein Handbuch für Informationsfreiheit
Transparenz
ddrm.de/kostenlos-un...

Ein Bundes-Transparenzgesetz muss her…
...und deutliche Änderungen im Informationsfreiheitsgesetz Hessen
ddrm.de/ein-bundes-t...

Der Weitergabe von Daten aus dem Melderegister kann widersprochen werden
ddrm.de/der-weiterga...

Dänemark: Schwere Mängel im der Sicherheit von Gesundheits- und Behandlungsdaten festgestellt
patientenrechte-datenschutz.de/daenemark-sc...

„Verfassungsschutz – Wie der Geheimdienst Politik macht“. Autorenlesung mit Ronen Steinke am 7. November in Wiesbaden
ddrm.de/verfassungss...

Lähmende Langsamkeit in Kronberg: Bremsen Bürgermeister Christoph König (SPD) und die Verwaltung die Informationsfreiheitssatzung aus?
Transparenz
ddrm.de/laehmende-la...