Quint Czymmek

Ismail Küpeli vor einem Schild "Zutritt für Unbefugte verboten"

Die "großen" Debatten um den Rechtsruck möchte ich mit einer subjektive Beobachtung aus meinen Alltag ergänzen: In den letzten Wochen höre ich häufiger feindselige Äußerungen von Menschen aus der Nachbarschaft, die darauf abzielen, dass man fremd sei. (wie z.B. "hau doch ab aus dem Land").

Ich mag Überzeichnungen und unnötige Dramatisierung überhaupt nicht.

Aber anders als zu sagen, dass Rojava gerade so gefährdet wie schon lange nicht mehr und dass wenn die Türkei nicht gestoppt wird, eine große humanitäre Katastrophe droht, kann ich auch nicht.

Das war damals nach dem Bosnienkrieg genau gleich: Man hat nicht eine Sekunde gezögert nach dem letzten Schuss, und auch egal wie die individuelle Lage vor Ort für die Menschen war, um uns abzuschieben. Das ist also nicht eine neue Menschenverachtung, beeinflusst von Rechts, Deutschland IST so.

Montag Morgen in Deutschland: in Syrien wurde vor ein paar Stunden ein Diktator gestürzt und das BAMF, sonst nicht bekannt für schnelle Entscheidungen, setzt alle Asylverfahren von Syrerinnen und Syrern aus.

Melbourne synagogue sustains severe damage in predawn attack by masked arsonists No serious injuries reported among Adass Israel congregants, some of whom were already there praying; synagogue board member says 'inside completely gutted,' holy books destroyed

Wir sind schockiert über die Nachrichten aus #Melbourne, wo ein Brandanschlag auf eine #Synagoge verübt wurde. Einzelne Gemeindemitglieder waren bereits zum Gebet versammelt, als das Gebäude mithilfe von Brandbeschleuniger angezündet wurde. Glücklicherweise gibt es keine schwerere Verletzungen.

Eine bunte Debitkarte mit Pflaster vor farbigem Hintergrund. Dazu die Überschrift: "Wie die Bezahlkarte Geflüchtete einschränken soll".

In diesen Wochen wird die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt, sie kommen nun kaum noch Bargeld. Was ist eigentlich die Idee dahinter? @fragdenstaat.de und wir @zeit.de haben interne Dokumente von Bund und Ländern, die belegen: Es ging von Anfang an darum, Geflüchtete einzuschränken. Thread/

Ismail Küpeli in der Dokumentationsstelle Rechtsextremismus im Generallandesarchiv Karlsruhe Foto: Gustavo Alàbiso

"Die Gefahr wurde jahrelang unterschätzt"

Die Grauen Wölfe und ihr Umfeld bilden die zweitgrößte rechtsextreme Bewegung in Deutschland warnt Ismail Küpeli. Warum der Staat dem Treiben zusieht – und was helfen würde, um die Anziehungskraft zu verringern" www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft...

Im Fall der tödlichen Schüsse auf Mouhamed Drame hat die Staatsanwaltschaft Freisprüche gefordert. Die Staatsanwaltschaft hat in ihrem Schlussvortrag lediglich für den Einsatzleiter eine Haftstrafe gefordert.

Einmal mehr bemerkenswert, wie akribisch in einem solchen Fall die einzelnen Handlungen der Beteiligten auseinanderdividiert werden, anstatt wie sonst eher üblich, die Tatbeiträge gegenseitig zuzurechnen und auf das Zusammenwirken abzustellen. www1.wdr.de/nachrichten/...

++ EIL ++ EIL ++

Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass die Türkei-treuen Islamisten der SNA die Stadt Minbic/Manbij in Rojava/DAANES angreifen könnten. Starke Truppenbewegungen der Islamisten. #DefendRojava

"Er hat was gemacht?": Über das Zeitalter der Polit-Horrorclowns Wer über Politclowns wie Donald Trump oder Javier Milei lacht, stärkt nur deren Erzählung. Warum es mehr Humorlosigkeit braucht.

Javier Milei, Boris Johnson und natürlich Trump sind Vertreter einer "Clownspolitik", die durch ihre Performance absurder Inkompetenz und Peinlichkeit einen fast erleichterten Hohn auslösen vermag.

Ich habe darüber geschrieben, wie das funktioniert. (Frei lesbar)

uebermedien.de/100164/angri...

Im August 21 übernahmen die Taliban die Macht in Afghanistan. Tausende Hilferufe erreichten uns in den folgenden Monaten. Vor allem die, die sich zuvor für Demokratie, Menschenrechte & die Rechte von Frauen eingesetzt hatten, waren plötzlich in höchster Gefahr.

🇦🇷 Es ist Zeit für meinen ersten Thread hier zu Argentinien (für meine Treuen Twitter-Follower, die hierher migriert sind).
Also: was hat sich in der letzten Woche dort getan?

So viel Irrsinn, dass es mal wieder auf keine Kuhaut geht.
Eine Übersicht, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Die @nytimes.com huldigt Wolfgang Streeck als „Karl Marx unserer Zeit“. Vor 2 Monaten noch hat er den neurechten „Éléments“ ein langes Interview gegeben: Verteidigung der AfD, der Anti-Immigrationspolitik, Antiamerikanismus. Klingt eigentlich gar nicht nach Karl Marx, @nytimes.com.

28.12.90, Hachenburg: Der 17 Jahre alte Kurde Nihad Yusufoğlu wird von Rechten erstochen, danach bewerfen die Täter das Haus der Familie mit Steinen und verprügeln die Kinder.

#KeinVergessen

Türkei hat ein Krankenhaus in Kobanê (AANES/Rojava) bombardiert. Seit gestern fliegt die türkische Luftwaffe unzählige Angriffe gegen die Infrastruktur der Region. Zahlreiche Kriegsverbrechen, mehrere Tote & Verletzte. Türkei ist NATO-Mitglied & enger Partner unserer Bundesregierung

Steven Feldmann ist 29 Jahre alt und militanter Neonazi. Vor rund einem Jahr erlangte er auch eine über die Szene hinausgehende Prominenz. Mehrere YouTuber luden den Neonazi in ihre Formate ein. Was er dabei verbreitete: knallharten Rassismus und völkische Ideologie. 1/5

Das Sharepic zur Demo zeigt ein Schwarzweissfoto von Shlomo Lewin und Frida Poeschke und den Text "In Gedenken an Shlomo Lewin und Frida Poeschke".

Die ini kritisches gedenken erlangen (@kritischesgedenken.bsky.social) ruft in diesem Jahr zu einer Gedenkdemonstration auf: "Gegen das Vergessen. Gegen den antisemitischen Normalzustand" (17.30 Uhr, Lorlebergplatz).

In Gedenken an Shlomo Lewin und Frida Poeschke 19.12.1980

Am 19. Dezember 1980 ermordete ein hochrangiges Mitglied der rechtsterroristischen paramilitärischen Wehrsportgruppe Hoffmann den 69-jährigen Rabbiner Shlomo Lewin und seine 57-jährige Lebensgefährtin Frieda Poeschke.

Heut vor 35 Jahren, in der Nacht auf den 17. Dezember 1988, wurden in Schwandorf Fatma Can (44 Jahre), Osman Can (50), Mehmet Can (12) und Jürgen Hübener (47) durch einen neonazistischen Brandanschlag ermordet, sechs Menschen schwer verletzt. Kein Vergessen! www.aida-archiv.de/chronologie/...

"Die Nicht-Einigung auf einen Haushalt 2024 führt dazu, dass Opferberatungsstellen in Bundesländern wie Thüringen & Sachsen-Anhalt höchstwahrscheinlich ihre Arbeit zum 1.1. einstellen müssen“, so Judith Porath: www.rnd.de/politik/haus...

Dazu darf es nicht kommen!

📢 Studie von IDZ, VBRG & @ezra-online.bsky.social zur sekundären Viktimisierung von Betroffenen rechter, rassistischer, antisemitischer & sexualisierter Gewalt d. #Polizei & #Justiz offenbart akute Mängel & bestätigt Bedarf der Sicherung & des Ausbaus fachspezifischer Gewaltopferberatungsstellen!

"Reichsbürger" werden oft als skurriles Randphänomen betrachtet, mitunter als "Spinnerei" verharmlost. Unser neuester Report zeigt, dass das Milieu größer und militanter geworden ist und sich eindeutig der extremen Rechten zuordnen lässt. cemas.io/ps/

Die Kommunen beanstanden, sie seien bei der Unterbringung von Geflüchteten überfordert – doch si... Sie wollen nicht und klagen

Die letzten Tage haben viele die Zeit-Recherche geteilt, dass die Kommunen nicht so überlastet seien wie behauptet bei der Unterbringung von Geflüchteten. In ak war das schon vor drei Wochen zu lesen - und auch, wo das wahre Problem der Kommunen sitzt: www.akweb.de/politik/komm...

Mal eine revolutionäre Idee: Wie wäre es stark ansteigende Ladendiebstähle als Ausdruck zunehmender Armut und Verelendung der Bevölkerung zu begreifen und dort politisch anzusetzen anstatt auf technisch gestützte Repression zu setzen?

Die Schuldenbremse kam erst 2009 (!) ins Grundgesetz. Sie wurde von Anfang an von Verfassungsjurist:innen und Ökonom:innen als missglücktes Verfassungsrecht kritisiert. Die Schuldenbremse verdient rückhaltlose Kritik im Namen der Verfassung.

Das bayrische Staatsregierung hat die Einführung einer Bezahlkarte statt Geldleistungen für Geflüchtete beschlossen. Die einzige Folge ist: Die Datenschutzrechte und die Möglichkeit eines selbstbestimmten Lebens werden eingeschränkt. Unsere heutige PM dazu:
www.rav.de/publikatione...

Hinsetzen: Im »Faz-Podcast für Deutschland« 60 min Gefälligkeitsinterview inkl. Buchwerbung für Philipp S., verurteilter Straftäter & Ex-#KSK-Soldat, der wg. Unterschlagung von Munition & Sprengstoff entlassen wurde & bei Schweinekopfparty mit Hitlergruß & Nazimusik war. 1/9

Nur noch drei Tage arbeiten: Bill Gates prognostiziert Konsequenzen von Künstlicher Intelligenz Nur noch drei Tage die Woche arbeiten – nach den Aussagen von Bill Gates in einem Podcast ist das eine mögliche Version der Zukunft. Schon zuvor hatte der Milliardär massive Konsequenzen durch KI ...

Der Glaube, dass neue Technologien allein die Lebensbedingungen der Menschen verbessern würden, ist verblüffend. Die gesellschaftlichen Bedingungen müssten sich verändern, dass neue Technologien nicht zu Profitmaximierung sondern zum Wohl der Menschen eingesetzt werden www.spiegel.de/netzwelt/bil...