Nach der Infamie der Optimismus...Aber wie soll es anders gehen.

Absolut.

Das ist so eine Schande.

Frauke-Brosius Gersdorf gibt auf SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurückgezogen. Ihre Erklärung dokumentiert LTO im Wortlaut.

Frauke #BrosiusGersdorf gibt auf. Nach langem Ringen zieht die SPD-Kandidatin ihre Bewerbung für das Bundesverfassungsgericht zurück. Ihre Erklärung dazu dokumentiert LTO im Wortlaut:

zu erkennen und zu adressieren, wie schlimm es um die Demokratie bereits steht, wenn eine Kampagne diese Wirkung entfalten kann und die Unionsfraktion so faktenresistent ist. Ihr Rückzug hilft nur, dies weiter zu verharmlosen, auch wenn das von ihr selbstverständlich nicht beabsichtigt ist.
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Richterwahl: Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf kandidiert nicht mehr für das Verfassungsgericht. Die Union habe ihr signalisiert, dass ihre Wahl ausgeschlossen sei.

Ich verstehe alle persönlichen Gründe, sich das nicht antun zu können und zu wollen. Aber an der Begründung ist alles falsch, denn wenn die Regierung das nicht ohne Rückzug geregelt bekommt, DANN sind die Auswirkungen auf die Demokratie unabsehbar. Es ist der Irrtum der "Vernünftigen", nicht
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Maddow: U.S. profoundly changed by authoritarian leader; 'We're beyond waiting and seeing now' Rachel Maddow points out that the thing most Americans were dreading has come to pass, and the United States has changed profoundly in only six months of authoritarian rule. "We have a consolidating d...

„It's not coming, it's here. ... We do now live in a country that has an authoritarian leader in charge. We have a consolidating dictatorship in our country.“ Rachel Maddows melodramatischer Aufruf, es nicht als Melodramatik abzutun: www.msnbc.com/rachel-maddo...

The idea that President can negotiate/dictate bilateral “deals” by using the full force of the federal government to punish and humiliate his perceived enemies goes against the whole idea of the rule of law. That should be the story, rather than normalizing this authoritarian behavior.

Besonders zu empfehlen: Das Lektüregespräch zwischen Helmut Müller-Sievers und Greg Laugero über Christian Meiers 'Athen', eine Aktualisierung historischer Analyse, aus der man viel lernen kann. Dank an @gustavseibt.bsky.social für den Hinweis.

@redaktionmerkur.bsky.social

Am 5. August 1943 wurden in Plöt-zensee viele Frauen des Widerstands ermordet:
Hilde Coppi
Liane Berkowitz
Ursula Goetze
Annie Krauß
Klara Schabbel
Else Imme
Frida Wesolek
Maria Terwiel
Eva-Maria Buch
Oda Schottmüller
Cato Bontjes van Beek
Rose Schlösinger
Ingeborg Kummerow.

„Die Geburt des palästinensischen Flüchtlingsproblems“ von Benny Morris liegt nun auf Deutsch vor. Er zeigt, dass die „Nakba“ viele Ursachen hatte.
taz.de/Das-palaesti...

Iris Därmann zu lesen und zu hören ist immer ein intellektuelles Erlebnis, im wahrsten Sinne augenöffnend.

@kwi-essen.bsky.social
@suhrkamp.de

Ja, die Konsequenzen sind weitreichend: Sie drohen demokratische Institutionen gezielt und nachhaltig zu schädigen und vor allem: Sie schaffen ein Klima der Respektlosigkeit und der offenen Verachtung von Personen. Kann das eine konservative demokratische Partei wollen?

Wenn politisches Erinnern zu Farce wird.

Denn es geht "um den Eigensinn von Institutionen", schreibt der Theologie Friedrich Wilhelm Graf, und, so könnte man hinzufügen, um den Eigensinn wissenschaftlichen Denkens.

Demokratischer Faschismus Die historischen Faschisten wollten die Demokratie zerstören. Die heutigen Faschisten sind da pragmatischer.

Die historischen Faschisten wollten die Demokratie zerstören. Die heutigen Faschisten sind da pragmatischer, erklären Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey.

Wolfram Weimer, der die Korridore des Sagbaren erweitern will, verbietet seinen Mitarbeiter:innen bestimmte Wörter zu sagen.

Gutes Gespräch in einer wichtigen Sache. Vielen Dank!

Unbedingt lesen.

Gefährdete Demokratie: Der wahre Skandal im Fall Brosius-Gersdorf Nicht „wählbar“? Anmerkungen zur aktuellen Diskussion um die Verfassungsrichterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf.

Das eigentlich Alarmierende an der Blockade der Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf durch die Union: die Verknüpfung von Wählbarkeit und politischer Zustimmung. Vorbildlich klare Analyse von Markus Schwering. www.ksta.de/kultur-medie...

Allerdings. Die Wahrheit und zugleich das Problem ist, dass er von diesen Akteuren überhaupt nicht angestrebt wird.

Zwischen Expertokratie und Unparteilichkeit:

"Die Bundestagspräsident:in sollte sich bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf die Fairness der Debatten konzentrieren und Wettbewerbsverzerrungen bei der Zuteilung der Rederechte vermeiden."

Günther Frankenberg pointiert zum Begriff der "Neutralität".

Dass es hierbei (auch) um andere Motive als die Eignung der Kandidatin ging, dürfte inzwischen klar sein. Im Hintergrund spielt sich aber womöglich noch ein ganz anderes Skript ab: nämlich die "Umwindmung" der repräsentativ-prozeduralen Demokratie (mit all ihren Schwächen) in eine exekutive.

Sehr instruktives und klärendes Gespräch. Dank an alle Beteiligten.
@renate-kuenast.de
@pbahners.bsky.social
@emhberlin.bsky.social
@herrmann.bsky.social

Dehumanisierende Geldverschwendungsmaschine.

Oder totalitäre Absurditäten...

Ja, klar, das war vielleicht etwas apodiktisch formuliert. Die Gesellschaften (welche auch immer) müssen in Bewegung gebracht und müssen dafür interessiert werden, Widerständigkeiten und Gegenentwürfe etabliert werden, in diesem Sinne.

Das sind die Initiativen, auf die es in nächster Zeit ankommen wird.

Ja, genau. Nur was sind mutigen Veränderungen und wer initiiert und trägt sie? Welcher demos und welche Institutionen?

„Ein Unrechtsstaat, der täglich Zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr."
Fritz Bauer in seinem Plädoyer zur Rehabilitierung der Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944".