Partly online @viadrina.eu!

Mau/Zürn: "Es geht einer, der sich für eine bessere Gesellschaft einsetzte. Die Erinnerung an Claus Offe ist Ansporn für den Einsatz für eine gerechte und demokratische Gesellschaft für die Zukunft – auch und gerade in diesen schweren Zeiten."

Ein sehr schöner Nachruf.

Seit heute: Professorin für Öffentliches Recht, ins. Europarecht, an der Viadrina - ich freue mich auf die neuen Herausforderungen!

Hegseth: "We unleash overwhelming and punishing violence on the enemy. We also don't fight with stupid rules of engagement. We untie the hands of our warfighters to intimidate, demoralize, hunt, and kill the enemies of our country. No more politically correct and overbearing rules of engagement."

BPK: „Antisemitismus in Deutschland - Auswirkungen des 7. Oktober 2023“ | 30.09.25 YouTube video by phoenix

Heute stellen wir den Zwischenbericht der „Studie zu den Auswirkungen des terroristischen Anschlags am 7. Oktober 2023 auf jüdische und israelische Communities in Deutschland“ vor. Sie untersucht, wie es Jüdinnen und Juden seit dem 7. Oktober 2023 im Alltag geht. Hier kann man es live sehen:

Bundestag: Es gibt schon wieder Streit ums Wahlrecht In der Kommission zur Änderung des Wahlrechts soll kein einziger Oppositionsabgeordneter sitzen. Grüne und Linke sind empört.

Manche in der Union träumen schon wieder vom Mehrheitswahlrecht. Hoffentlich ist sich die SPD dessen bewusst. Das bestehende bewährte Verhältniswahlrecht spiegelt die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger wieder. Und das ist gut so.

www.sueddeutsche.de/politik/bund...

Mit @maxsteinbeis.bsky.social hab ich in dem Band einen Text zum Landtagspräsidenten, der ein paar Befugnisse hat, die nicht in die falschen Hände geraten sollten.

Starkes Zeichen der Beteiligten - stark von @penberlin.de ! (Hinweis: In Klütz sollte auch jemand aus der Region dabei sein.)

YouTube video by Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig Born in the "HASAG Leipzig" concentration camp subcamp - a talk with Estare Weiser. June 18, 2025

Eine wunderbare Begegnung und ein bewegender Abend im Juni:
Der Videomitschnitt des Gesprächs mit Estare Weiser, die im April 1945 im KZ-Außenlager der #HASAG in #Leipzig geboren wurde, ist jetzt online. ⬇️

Das Literaturhaus in Klütz ist ein Juwel; die Veranstaltung von Hannah-Arendt-Tagen mit so hochrangigen Teilnehmenden wie Michel Friedman ein toller Erfolg für eine kleine Institution in einer Kleinstadt. Hoffentlich erkennt der Bürgermeister an der Kritik, wie katastrophal sein Hineinregieren ist.

Hat sich Wolfram Weimar schon geäußert?

Das Berliner Verfassungsgericht bekommt eine zweite Chance, dem Missbrauch staatlicher Informationstätigkeit zu rassistischen Zwecken grundlegende Grenzen zu setzen. Wie der Berliner Senat sollte es sich dabei an dem Minderheitenvotum des Gerichts vom Mai orientieren! www.rbb24.de/politik/beit...

Paradoxien der Demokratie: Wie divers bleibt Deutschland? | Jüdisches Museum Berlin Podiumsgespräch

Am 21.10. diskutieren @danaschmalz.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social und ich, moderiert von Doris Liebscher, ab 19 Uhr im Jüdischen Museum in Berlin über neue, aber auch über nicht ganz aufgearbeitete völkische Vorstellungen von Staatsangehörigkeit und Staatsvolk www.jmberlin.de/podiumsgespr...

Gut, dass das OVG das gestern noch korrigiert hat! www.berlin.de/gerichte/obe...

Warkus' Welt: Verbannt und vertrieben Auch die Philosophie der Aufklärung hat dazu beigetragen, Rassismus und Intoleranz zu verbreiten

In Jena gibt es einen neuen Anlauf, eine Straße oder einen Platz nach Anton Wilhelm Amo zu benennen. Jena war Amos letzter Wirkungsort, bevor er, durch rassistischen Spott gedemütigt, resigniert in seine afrikanische Heimat zurückkehrte, aus der er im Kindesalter als Sklave verschleppt worden war.

Es geht von Habermas über Hegel zu Kelsen, Abensour und Müller-Mall…

DER STAAT, 64 (2025) 2: 155-172 https://doi.org/10.3790/staa.2025.402751 DAS RECHT DER DEMOKRATIE IN DER STAATSWISSENSCHAFT Jelena von Achenbach, Erfurt* Demokratie setzt Rechte, Institutionen und Verfahren voraus, also rechtliche Formen für individuelles und kollektives Handeln.' Demokratische Selbstbestimmung ist damit durch Rechtsnormen geprägt, durch das Medium des Rechts? Hierzu stellt sich ein Bündel von Fragen: Wie wird dieses Recht erzeugt? Was sind die Maßstäbe seiner demokratischen Qualität? Was sind die Bedingungen, Modi und Grenzen seiner Geltung und Normativität? Und welche Bedeutung hat die Formalisierung von individuellen und kollektiven Akten durch Recht insgesamt für demokratisches Handeln? Diesem Fragenkomplex, der sowohl rechts-, verfassungs- und demokratietheoreti-sche wie dogmatische und empirische, praxisbezogene Aspekte umfasst, gilt mein Interesse in dem Forschungsfeld, das ich als Recht der Demokratie bezeichne. Der Beitrag stellt den mit diesem Begriff verbundenen Forschungsansatz vor: Er setzt die Perspektive des Rechts der Demokratie in einen kritischen Bezug zur vorherrschenden Prägung der öffentlich-rechtlichen Wissenschaft und legt ihre normativen, theoretischen und methodischen Grundlagen sowie ihre programmatische Bedeutung dar. Der Beitrag erläutert zunächst, welche Gegenstände der — aus der US-amerikani-schen Forschung entlehnte - Begriff Recht der Demokratie umfasst und in welcher Weise die mit dem Begriff verbundene Forschungsperspektive normativ und interdisziplinär geprägt ist (I.). Daran anschließend verortet er den umrissenen Forschungsan-satz in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht. Dafür nimmt der Beitrag in den Blick, wie das öffentlich-rechtliche Wissenschaftsverständnis auch in der Gegenwart wesentlich nicht das einer Demokratiewissenschaft, sondern das einer Wissenschaft vom Staat ist. Das erweist sich nicht zuletzt in den wissenschaftlichen Selbstreflexi-onsdiskursen; besonders prominent in dem Unterfangen, öffentli…

Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...

Rassistische Ausschreitungen in Erfurt: Vom Verschwinden des 10. August Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch Erfurt – doch aus dem öffentlichen Bewusstsein ist das wie ausradiert. Was erzählen die Männer, die sich damals wehrten?

Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch Erfurt – doch aus dem öffentlichen Bewusstsein ist das wie ausradiert. Was erzählen die Männer, die sich damals wehrten?

Vicente Valentim, Elias Dinas, & I came together to do this paper because we have all long shared an intution: mainstream center-right rhetoric shapes democratic norms. The hard part? Showing it empirically. We make some headway in this new paper. Grateful to @bjpols.bsky.social for publishing.

Hier entdecke ich auf einem zentralen Platz ein nettes Spielgerät für Kinder: ein Holzhäuschen mit Rutsche, die auf einer Fallschutzmatte steht. Die Matte ist schwarz, liegt in der prallen Sonne und ist laut Kamera 83 Grad heiß.

In Worten: Dreiundachtzig. 2/x

Die wirklich bewundernswerte Kollegin Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück und formuliert schärfste - völlig berechtigte! - Kritik an den Unionsparteien sowie der FAZ.
Die Kampagne war eine Shitshow epischen Ausmaßes und wird die Verfassungsrechtspolitik unseres Landes nachhaltig prägen.

Wer meint, nur Richterinnen in das BVerfG wählen zu können, die die eigenen Dogmen teilen, stellt seine demokratische Glaubwürdigkeit offen in Frage - und gefährdet die des Gerichts.

Übrigens auch ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Mehrheitswahl („Direktwahl“) nicht die Idealform des Demokratischen ist, sondern eigentlich ein strukturelles demokratisches Problem.

Opinion | The Death of the Fourth American Republic

One of his best of all time, and that’s saying something www.nytimes.com/2025/08/06/o...

Es ist schon lustig, dass es der Klarstellung bedarf, dass das Grundgesetz nicht naturrechtlich gilt. Aber offensichtlich ist es notwendig - wenn auch das Berufen auf das Naturrecht aus der Union heraus doch eher instrumentell denn prinzipiell erfolgt.

Das neue #Wahlrecht hat sich bewährt. Der Bundestag wurde effektiv verkleinert. Das Verfassungsgericht hat die Reform bestätigt.

Ich habe bisher keinen Vorschlag zur Verbesserung des Wahlrechtes gehört. Es ist bezeichnend, dass Frau #Klöckner selbst keinen gemacht hat.

Ich würde ja die verwegene These wagen, dass die Letztbegründung eben gerade nicht die Domäne moderner Rechtswissenschaft ist.

Wenn es von einem Staatsrechtler oder einer Staatsrechtlerin käme, wäre es ein bisschen lächerlich.

Es ist schon lustig, dass es der Klarstellung bedarf, dass das Grundgesetz nicht naturrechtlich gilt. Aber offensichtlich ist es notwendig - wenn auch das Berufen auf das Naturrecht aus der Union heraus doch eher instrumentell denn prinzipiell erfolgt.