Tristan Wißgott

Die @fau.de behauptet auf ihrer Website dieses. Das ist #Quatschjura. Eine solche Verpflichtung existiert nicht, das Verbot ist rechtswidrig. Jede·r Angehörige der Uni könnte Feststellungsklage (§ 43 VwGO) ergeben. Diese wäre zulässig und sehr sicher auch begründet.

www.fau.de/studium/inte...

Zitat aus unserem neuesten Blogpost von Tristan Wißgott: „Die einstmals so wichtige direktive Kraft der Versammlungsfreiheit gegenüber dem Vollzug des repressiven Versammlungsrechts ist versiegt.“

Die Brokdorf-Rechtsprechung des BVerfG, einst Garant der Versammlungsfreiheit, stößt bei pro-palästinensischen Demos an ihre Grenzen.

TRISTAN WIẞGOTT (@triswiss.bsky.social) zeigt, dass gerade die Prinzipien, die Brokdorf einst stark machten, heute versagen.

verfassungsblog.de/brokdorf-ver...

Danke!

Das mag stimmen. Derlei Strukturprobleme kündigen sich vermutlich immer mit einigem Vorlauf an. Wenn Sie den Text vor einigen Jahren geschrieben hätten, würde ich Sie für die prognostische Kraft bewundern. Ich für meinen Teil konnte die Beobachtung erst machen, als das Problem ubiquitär geworden ist

Oder, reißerisch: erklärt, warum Brokdorf seit dem 7. Oktober 2023 nicht mehr funktioniert.

Berlin ist nicht Brokdorf

Ich habe mir auf dem @verfassungsblog.de ein paar Gedanken zu Strukturproblemen der Versammlungsfreiheit und zum historischen Ort des Brokdorf-Paradigmas gemacht.

Die Fachwelt verdankt besagtem Herrn Neuhäuser Beiträge zur Bedeutung der Bestenauslese für politische Beamte und zur Kritik politischer Stellenbesetzungen (NVwZ 2018, 1745 ff.; 2013, 176 ff.). Böse Zungen könnten behaupten: derlei Neutralitätsfetischismus hat eine eindeutige politische Schlagseite.

Hasskommentare im Internet: Anonym verurteilt Auf Instagram beleidigt „profdrcn“ seit Jahren Frauen und queere Menschen. Steckt dahinter ein hochrangiger Richter, der auch an einer Uni lehrt?

Hat der Präsident eines Verwaltungsgerichtes über Jahre Frauen im Internet beleidigt? Er streitet das ab, aber @laurenzschreiner.bsky.social hat in der @taz.de viele Verdachtsmomente zusammen getragen... Starke Recherche über den oft schwer zu verfolgenden Hass von ekelhaften Männern im Internet.

Antworten auf die Fragen bei @christophmllers.bsky.social www.faz.net/aktuell/feui...

Interessant und aufschlussreich, vor allem zur korporativen Religionsfreiheit.

Martti Koskenniemi: "Das Völkerrecht existiert, solange wir daran glauben" Ist mit der Entführung Maduros das Völkerrecht am Ende? Keinesfalls, sagt der Jurist Martti Koskenniemi. Und im Falle Grönlands könne es noch sehr nützlich werden.

www.zeit.de/politik/ausl...

„Ich kann die Verwendung der neuen Rechtschreibung leider nicht mit meinen Gewissen vereinbaren, liebe Herausgeber.“

„Dass die Epoche erkannt ist, steht irgendwo bei Schmitt zu Hegel, enthält den Beweis, dass sie vorbei ist.“

Victor Loxen über Martii Koskenniemis diesjährige Carl Schmitt Lecture (30. Okt.) „The Search for the Social in International Law: Remarks on a Critical Theme“.

Ich teile Ihren interessanten Tweet nicht, weil ich Ihnen voll zustimme oder den ad persona-Stil teilen muss, sondern erstmal aus Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Interesse kann ich darin nur bedingt erkennen, weil ich ausdrücklich keinen ökonomisch-technischen Steuerbegriff pflege (mit Bemerkungen…

Zitat aus dem Beitrag von Senol Becirovski: „Im Ergebnis droht eine Degradierung zu sogenannten ‚de facto Staatenlosen‘ – also Personen, die völkerrechtlich zwar einem Staat angehören, faktisch jedoch keinerlei staatsbürgerliche Rechte genießen.“

Nach Monaten verheerender Gewalt im Gazastreifen erkennen mehrere westliche Staaten Palästina an – während Deutschland dies weiterhin ablehnt.

SENOL BECIROVSKI untersucht, was das aufenthaltsrechtlich für die palästinensische Diaspora in Deutschland bedeutet.

verfassungsblog.de/anerkennung-...

Wer noch ein kleines Nikolausgeschenk sucht: das neueste #ZIG-Heft @ideengeschichte.bsky.social mit wunderbaren Beiträgen u. a. von @yanaraschmacks.bsky.social, @ksina.bsky.social, @feierabendrecht.bsky.social, Peter Richter, Dietmar Dath, Claudia Gatzka und Thomas Meaney.

Im Freistaat gab’s diesbezüglich anscheinend Klarstellungsbedarf.

(S+) Meinung: Hannah Arendt in der Israel-Debatte: Philosophin für jede Position Keine Philosophin wird so oft bemüht, wenn es um die Haltung zu Israel geht. Für fast jede Position wird Hannah Arendt als Zeugin herangezogen. Sie gibt Anknüpfungspunkte für höchst widersprüchliche A...

Richtiger Link: www.spiegel.de/kultur/hanna...

§ 25 Abs. 10 der Geschäftsordnung des Berliner Abgeordnetenhauses ist ein Fest für Freunde des Gegenschlusses: »In den Sitzungen der Ausschüsse wird nicht geraucht«.

Umbau in den Staaten

Wichtiger, informierter, differenzierter Text:

verfassungsblog.de/universitate...

(Und wer den Aufsatz lesen mag, schreibt mir kurz)

Letzter Part der Dauerwerbesendung: Gärditz’ schöne Besprechung kann man nun auch online lesen: https://www.faz.net/aktuell/wissen/geist-soziales/einr-theorie-des-politischen-beamten-110709609.html (die Bildauswahl – Maaßen?! – ist allerdings ungewollt boshaft)

Band 3,2 1896 – 1925 Volume 3.2 of Ferdinand Tönnies’s Collected Works contains his monograph on Thomas Hobbes (1588–1679), which was first published in 1896, with the second and third editions published in 1912 and 1925,...

In der #FerdinandTönnies -Gesamtausgabe ist jetzt

THOMAS HOBBES

als Synopse der Versionen von 1896-1925 erschienen nebst riesigem Kommentar, und was soll ich sagen: ist sehr gut geworden. Ich darf das bei @soziopolis.bsky.social im Detail besprechen. Hobbes war Dt. vor Tönnies ja quasi unbekannt.

Verteidigung gegen Drohnen ohne Grundgesetzänderung? Müssen Luftsicherheitsgesetz und GG geändert werden, damit die Bundeswehr Drohnen auch außerhalb von Bundeswehrliegenschaften abwehren kann?

Die Bundeswehr darf Drohnen über Deutschland nur unter strengen Voraussetzungen abschießen. Müssen wir Gesetze ändern, um ihre Befugnisse zu erweitern? Jedenfalls sollten wir den Begriff "Verteidigung" nicht so eng auslegen, meint @patrickheinemann.bsky.social.

Klaus Ferdinand Gärditz hat meinen Text im „Staat“ zu politischen Beamten Heute auf der Geisteswissenschaften-Seite der FAZ besprochen.

Ausbau der Forschung zu Ungleichheit und Konflikten Soziologe Steffen Mau an das Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen berufen. Neuausrichtung des Instituts startet

Herzlich willkommen, Steffen Mau! 👏 Der Soziologe wird als Direktor am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen und unsere Forschung zu #Ungleichheit und Konflikten ausbauen. @steffenmau.bsky.social @mpimmg.bsky.social

Offenbar Klarstellungsbedürftiges zur Rolle und Legitimität des Bundesverfassungsgerichts › JuWissBlog von MARCO VÖHRINGER Alexander Thiele und Peter M. Huber diskutieren in der ZEIT über das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum ...

Verfassungsrecht aus dem Hause Freshfields. Unfreiwillig komisch allerdings.

„Der andere Ökonom“ nun auch bei mir angekommen🤩

Ich verlose ein Exemplar. Gewohntes Muster: Retweet = Teilnahme. Auslosung am 3. Oktober.

#MaxWeber #Finanzsoziologie #Fiskalpolitologie

»lebt … als Privatgelehrter mit breitem Arbeitsgebiet (u. a. Sanskrit), er publiziert zu Panajotis Kondylis«.

Ich mache an der @uni-goettingen.de im Wintersemester ein Seminar zu "Gaza, die deutsche Staatsräson und das Recht". Studierende aller Fakultäten willkommen.

ecampus.uni-goettingen.de/h1/pages/sta...