Tristan Wißgott

Umbau in den Staaten

Wichtiger, informierter, differenzierter Text:

verfassungsblog.de/universitate...

Aus welchen Gründen? Scheint mir eine sehr voraussetzungsreiche Aussage zu sein. Aus Böckenfördes Rahmenordnung folgt sie jedenfalls nicht; im Gegenteil.

(Und wer den Aufsatz lesen mag, schreibt mir kurz)

Letzter Part der Dauerwerbesendung: Gärditz’ schöne Besprechung kann man nun auch online lesen: https://www.faz.net/aktuell/wissen/geist-soziales/einr-theorie-des-politischen-beamten-110709609.html (die Bildauswahl – Maaßen?! – ist allerdings ungewollt boshaft)

Band 3,2 1896 – 1925 Volume 3.2 of Ferdinand Tönnies’s Collected Works contains his monograph on Thomas Hobbes (1588–1679), which was first published in 1896, with the second and third editions published in 1912 and 1925,...

In der #FerdinandTönnies -Gesamtausgabe ist jetzt

THOMAS HOBBES

als Synopse der Versionen von 1896-1925 erschienen nebst riesigem Kommentar, und was soll ich sagen: ist sehr gut geworden. Ich darf das bei @soziopolis.bsky.social im Detail besprechen. Hobbes war Dt. vor Tönnies ja quasi unbekannt.

Verteidigung gegen Drohnen ohne Grundgesetzänderung? Müssen Luftsicherheitsgesetz und GG geändert werden, damit die Bundeswehr Drohnen auch außerhalb von Bundeswehrliegenschaften abwehren kann?

Die Bundeswehr darf Drohnen über Deutschland nur unter strengen Voraussetzungen abschießen. Müssen wir Gesetze ändern, um ihre Befugnisse zu erweitern? Jedenfalls sollten wir den Begriff "Verteidigung" nicht so eng auslegen, meint @patrickheinemann.bsky.social.

Klaus Ferdinand Gärditz hat meinen Text im „Staat“ zu politischen Beamten Heute auf der Geisteswissenschaften-Seite der FAZ besprochen.

Ausbau der Forschung zu Ungleichheit und Konflikten Soziologe Steffen Mau an das Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen berufen. Neuausrichtung des Instituts startet

Herzlich willkommen, Steffen Mau! 👏 Der Soziologe wird als Direktor am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen und unsere Forschung zu #Ungleichheit und Konflikten ausbauen. @steffenmau.bsky.social @mpimmg.bsky.social

Offenbar Klarstellungsbedürftiges zur Rolle und Legitimität des Bundesverfassungsgerichts › JuWissBlog von MARCO VÖHRINGER Alexander Thiele und Peter M. Huber diskutieren in der ZEIT über das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum ...

Verfassungsrecht aus dem Hause Freshfields. Unfreiwillig komisch allerdings.

„Der andere Ökonom“ nun auch bei mir angekommen🤩

Ich verlose ein Exemplar. Gewohntes Muster: Retweet = Teilnahme. Auslosung am 3. Oktober.

#MaxWeber #Finanzsoziologie #Fiskalpolitologie

»lebt … als Privatgelehrter mit breitem Arbeitsgebiet (u. a. Sanskrit), er publiziert zu Panajotis Kondylis«.

Ich mache an der @uni-goettingen.de im Wintersemester ein Seminar zu "Gaza, die deutsche Staatsräson und das Recht". Studierende aller Fakultäten willkommen.

ecampus.uni-goettingen.de/h1/pages/sta...

Hot off the press im neuen Heft des »Staat«: meine verfassungsrechtliche Einordnung der Institution des politischen Beamten. Beamtenrechtliche Literatur und bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung können dem politischen Beamten wenig abgewinnen; ich versuche mich an einer Antikritik.

« L’ancien professeur d’archéologie radicalisé gauchiste serait quant à lui resté un fervent antifa jusqu’à la fin de sa vie, n’hésitant pas à proclamer devant ses élèves : “Les nazis ? Leur place est dans un musée !” »

Hot off the press im neuen Heft des »Staat«: meine verfassungsrechtliche Einordnung der Institution des politischen Beamten. Beamtenrechtliche Literatur und bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung können dem politischen Beamten wenig abgewinnen; ich versuche mich an einer Antikritik.

Alte Regel, die auch der aktuellen Bundestagspräsidentin und (laut Fraktionswebsite) vormaligen „Chefredakteurin/Journalistin“ bekannt sein dürfte: es gilt das gesprochene Wort.

Urteil im Krefelder Mondrian-Streit steht bevor Vier Bilder wurden veräußert, vier blieben hängen: Im Streit um das Eigentum an den Krefelder Mondrians beharren alle Ratsfraktionen auf einem Rechtsstandpunkt, der politisch unhaltbar geworden ist.

Sehr interessanter Text!
www.faz.net/aktuell/feui...

Warum Charlie Kirk kein Märtyrer ist Foto: Gage Skidmore (CC BY-SA 2.0). Nach seinem gewaltsamen Tod wird der rechtsradikale Aktivist Charlie Kirk zum „Heiligen“ und „Märtyrer“ erklärt. Seine Botschaften und Methoden aber sind dessen unw...

„Auch deutschsprachige evangelikale und rechtsradikale Influencer:innen haben öffentlich um Kirk getrauert. Einige von ihnen verbinden ihre Trauernotizen jedoch auch mit einer Fortschreibung der Propaganda, die Kirk Zeit seines öffentlichen Wirkens verbreitet hat.“

Opinion | Charlie Kirk Didn’t Shy Away From Who He Was. We Shouldn’t Either.

wrote on charlie kirk for the newsletter this weekend

Die politische Theorie kennt als Beitrag zur »wehrhaften Demokratie in der Polykrise« augenscheinlich nur eine einzige Antwort, die sie in Variationen wiederholt: »Tugenden«. Wenn es nicht so ernst wäre, wäre es lustig.

https://www.soziopolis.de/dossier/wehrhafte-demokratie.html

Söder will regionale Erbschaftsteuer: In Bayern soll das Sterben am günstigsten sein Bayern fordert eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer und klagt dafür vor dem Verfassungsgericht. Die Bundesländer stünden dadurch in Wettbewerb zueinander.

"Für @meinel.bsky.social steht außer Zweifel, dass ein Bundesgesetz für die Erbschaftsteuer zulässig ist. Andernfalls bestünde die Gefahr eines „ruinösen Steuerwettbewerbs“. Wenn Bayern bei der Erbschaftsteuer die Steuersätze absenken und die Freibeträge erhöhen könnte, wäre dies
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Vor französischer Vertrauensfrage: Was treibt Bayrou an? Am 8. September wird François Bayrou in der Nationalversammlung die Vertrauensfrage stellen, die er wahrscheinlich verlieren wird. Stünde Frankreich in diesem Fall eine permanente Regierungskrise bevo...

»Die Fünfte Republik ist … unter Emmanuel Macron zu einem System der Unverantwortlichkeit geworden, in dem weder der Staatspräsident noch die Parteien die Verantwortung für das Regierungshandeln übernehmen.«

www.faz.net/aktuell/feui...

Oder anders: wenn Sie ein Satz mit einem einzigen Komma überfordert, sollten Sie dringend das Mobiltelefon gegen ein Buch tauschen, bevor es zu spät ist.

Vielleicht beabsichtige ich ja auch nur, Ingenieure im sinnerfassenden Lesen zu trainieren.

Vgl. nach wie vor @niklasweber.bsky.social

https://www.faz.net/aktuell/wissen/geist-soziales/die-neurechte-publizistik-des-historikers-benjamin-hasselhorn-110444867.html

Ein Plädoyer für mehr Binnenpluralismus in der Geschichtswissenschaft wird schnell fragwürdig, wenn es in der Apologie von Hasselhorn hinter den in der eigenen Zeitung dargelegten Kenntnisstand zurückfällt („Jugendschriften“).

www.faz.net/aktuell/feui...

Interessant auch: ein Blick ins Gesetz, hier Art. 123 BayVerf. – Die Väter der Bayerischen Verfassung waren offensichtlich klüger als die Regierung Söder.

Was Söder vergisst zu erwähnen: die politisch eingeforderte Regionalisierung versucht seine Landesregierung derzeit auch vor dem BVerfG zu erstreiten (Az. 1 BvF 1/23). Warum das BVerfG das Spiel nicht mitspielen sollte:

www.gruene-bundestag.de/fileadmin/da...

ARD-Sommerinterview: Söder will Erbschaftssteuer zur Ländersache machen In der Steuer-Debatte hat sich CSU-Chef Söder dafür ausgesprochen, die Länder über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. Im ARD-Sommerinterview betonte er zudem, die Union wolle nicht "...

Erstaunlich ehrlich erklärt Söder hier (Min 16:00), dass er im Falle einer »Regionalisierung« der Erbschaftssteuer diese in Bayern faktisch außer Kraft setzen würde – trotz, oder eher: wegen der Folgen eines Steuerwettbewerbs für das bundesstaatliche Sozialgefüge.

www.tagesschau.de/inland/ard-s...

Opinion | Of Course the Voting Rights Act Would Die at This Moment

Famos interessant jetzt auch:

www.nytimes.com/2025/08/25/o...