Moritz Knobel

🛑 Hände weg vom 10-Minuten-Takt!

Stadtverwaltung & DVB prüfen Kürzungen – betroffen ist ausgerechnet der Takt, der Dresden in Bewegung hält.
Der Sparkurs des OBs wirkt nach – und zwar tief ins Liniennetz. Wir sagen: ÖPNV stärken, statt schwächen! ⬇️

Mann beißt Hund. Man reibt sich die Augen.
#staddrat #cdu #kahlschlag

Wann fällt die Entscheidung zu den Gleisen auf der Marienbrücke? Wird das Gleis auf der Marienbrücke für Autos gesperrt, kommen die Straßenbahnen besser voran. Die Entscheidung behält sich der OB vor, fährt aber erstmal in den Urlaub.

Für @gruene-fraktion-dresden.de konnte ich in den DNN unsere Position zur #Marienbrücke darstellen.

"Ich wünsche mir, dass der Oberbürgermeister unser städtisches Unternehmen (die DVB) mit einer Entscheidung für die Sperrfläche auf der Marienbrücke unterstützt.“

1/3
www.dnn.de/lokales/dres...

Felix #Banaszak:

"Wenn Jens #Spahn sagt, er habe keine Angst vor einem U-Ausschuss, aber eine Enquete-Kommission wäre besser, dann kann ich das nicht ernst nehmen."

"Und ich frag mich auch, gibt es die SPD-Fraktion noch? Ich denke, es wäre richtig, wenn die SPD ihre Blockade aufgeben würde."

So eine Haltung kann man nur haben, wenn man Gas, Kohle, Öl und Atom für akzeptable Energiequellen hält. Egal ob ihr Bezug Diktaturen stützt, die Natur zerstört und deren Nutzung die Erde für unsere Nachfahren unbewohnbar machen wird.

Eine zerstörerische Politik. #NiemehrCDU

Wir haben eine Aktuelle Stunde zur #Verwaltungsmodernisierung beantragt - für uns beginnt @moritzknobel.bsky.social 💪

Es sollen pauschal 10 Prozent der Stellen in der Stadtverwaltung gestrichen werden - ohne Strategie, ohne Plan, ohne Differenzierung. Das zerstört Vertrauen.

»Wie viele hundert Millionen Steuergeld kann man als CDU-Politiker in dubiosen Deals eigentlich versenken, bis sich Parteikollegen darüber intensiver aufregen als über die Urteile von unabhängigen Gerichten? Ich frage das für Jens Spahn.« Erik Marquardt

#Spahn @erik-marquardt.eu

Nix Neues, aber immer ätzend: Zastrows Populismus im #staDDrat wird nur noch von seiner Kuschelei mit der Afd übertroffen...

Susanne Dagen wurde mit Handkuss in die AfD Fraktion im #staDDrat aufgenommen.
Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus.

Herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorstand von @gruenesachsen.bsky.social und auf eine gute Zusammenarbeit! 💚

"Ihr wollt doch nur die Opposition verbieten!"

Wir wollen doch nicht die Grünen oder die Linken verbieten. Wir wollten auch nicht die Union verbieten, als die in der Opposition war.

"Ja, aber die wahre Opposition gegen das System!"

Wer in Opposition zu unserer Demokratie steht, schon. Richtig.

Same, same in Dresden mit der Carolabrücke…

Ein weiteres Beispiel aus #Leipzig zur #autolobby.
Statt einer schlanken, effektiven #carolabrücke bekommen wir, dank Autofetischlobby und rechts, wahrscheinlich eine um 7-Meter breiteren Neubau. Einschließlich weiterer Betonierung der Brücken Vorplätze.
Stadtentwicklung für Menschen ginge auch…

Was sagen eigentlich die ganzen Leute, die „dem Westen“ vorgeworfen haben, den Krieg zu eskalieren jetzt, nachdem Putin den Vorschlag zu einem Waffenstillstand abgelehnt hat?

Besuch in Brüssel: Klingbeil will EU-Lieferkettengesetz beibehalten Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat sich Finanzminister Klingbeil für den Erhalt des Lieferkettengesetzes auf EU-Ebene ausgesprochen. Er liegt damit quer zu Kanzler Merz, der es abschaffen will. ...

Tolles Thema für den ersten Koalitionszoff, der auf EU-Ebene ausgetragen wird - Gut, dass Lars Klingbeil an den Koalitionsvertrag erinnert. Peinliches Manöver von Merz.
www.tagesschau.de/ausland/euro...

Habe häufiger die Behauptung gelesen, durch ein AfD-Verbot wäre kein einziges Problem gelöst.

Hä? Doch, klar! Wir hätten damit immerhin schon mal ein Problem weniger.

Wünsche mir die #CDU würde gegen die #AfD ähnlich vorgehen wie gegen Fridays For Future, Letzte Generation, Omas Gegen Rechts.

♥️✊😉

Lotte geht mit euch die beliebtesten Argumente gegen ein AfD-Verbotsantrag durch, erklärt wo der Denkfehler liegt und warum ein Antrag dringend notwendig ist. 👇👇👇

Habeck warnte, dass viele Länder keine stabilen Mehrheiten mehr finden & uns das gleiche passieren kann, wenn die demokratische Mitte geschwächt wird. Merz war das egal, denn er wollte Kanzler werden. Wir haben gestern ein fatales Signal gesendet, Autokraten reiben sich die Hände

Jahrelang Grüne und Linke beschimpfen, Angriffe auf ihre Politiker tolerieren, den wütenden Mob anheizen, nur um im Anschluss an die Wahl die Grünen anzubetteln, um ein 900 Milliarden Euro Paket durchzubringen und die Linken zu beknien, dass sie bei der Bundeskanzlerwahl helfen.

Chrupalla bringt grad im Ersten einen Wechsel des Kanzlerkandidaten ins Spiel.
Nachtigall ick hör dir trapsen.

Der Landkreis Mittelsachsen hatte mit @dirkneubauer.bsky.social einen Landrat, der sich wie kein anderer gegen Rechtsextremismus engagiert hat. Sein Nachfolger Sven Krüger hat sich direkt zum Amtsantritt mit einem bundesweit bekannten Neonazi ablichten lassen.
www.freiepresse.de/nachrichten/...

Weima/erer Zustände.

Wolfram Weimer: Texte anderer Leute? Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat viele Bücher geschrieben. In diesen verwertete er mitunter eigene Texte munter weiter. Aber auch die anderer.

"Wolfram #Weimer hat eine Handvoll Stellen in seinen Büchern Das konservative Manifest und Sehnsucht nach Gott abgeschrieben, ohne die Urheber zu kennzeichnen"

- Bei der politischen Konkurrenz nennen CDU/CSU das für gewöhnlich einen Rücktrittsgrund
www.zeit.de/kultur/2025-...

Die stolze Selbstgewissheit des deutschen Rechtsextremismus, nachdem er vom Staat als Verfassungsfeind markiert wurde:

Wegen der FDP war die Ampelregierung in Brüssel oft blockiert. In mdr Aktuell kommentiere ich zum „German vote“ und was Europa von Friedrich Merz erwartet.

Man würde doch gern was hören vom künftigen Regierungschef zu einer so wichtigen Aussage des Verfassungsschutzes.
Aber nichts als Schweigen.

Wahrscheinlich wollen viele die AfD noch so lange inhaltlich stellen, bis ihnen das von einem AfD-Bundeskanzler verboten wird.

Das Gefährliche am Rechtsextremismus ist, dass er die Menschen zunehmend verführt und das Niederträchtige in den Köpfen zuerst akzeptabel und dann erstebenswert macht.