Friedemann Vogel

Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.

Darüber wird kaum diskutiert: Das ist eine Form digitalen Terrorismus gegen die internationale (und nationale) Rechtsordnung: Den USA passt der Internationale Strafgerichtshof (ICC) nicht und legt kurzerhand einen digitalen Bann über dessen Richter und Staatsanwälte.

www.heise.de/news/Wie-ein...

YouTube video by Nullpunkt – mit Hanno Hauenstein UNRWA Chief Lazzarini: How Israel Starves Gaza

Ich habe UNRWAs commissioner general Lazzarini im Interview mit den relevantesten Vorwürfen konfrontiert - kann man hier sehen.

youtu.be/1aJ176_lmfA?...

Vielen Dank für den Hinweis!

Darf ich rückfragen: gibt es aus Deiner sachkundigen Sicht denn irgendetwas Stichhaltiges an Vorwürfen gegenüber UNRWA, etwas, das politisch zu bearbeiten und wo argumentative Differenzierung nötig wäre - oder handelt es sich ausschließlich um Propaganda? Hast Du evtl. einen (eigenen) Text dazu?

Wenn die faktische Ermöglichung eines Genozids durch Waffenlieferungen nicht reicht, geht Deutschland weiter: Die Streichung von UNRWA trifft die einzige Organisation, die verlässliche Versorgung Gazas sicherstellen könnte

Grok leugnet nun, dass im NS Menschen systematisch in eigens eingerichteten Gaskammern ermordet wurden.

"Large parts of the population living in Germany are calling for a reorientation of German foreign policy on Gaza and Israel. A majority believes Germany should clearly follow international law."

It's worth repeating: demanding Germany upholds its obligations is not radical, but a bare minimum

Die Umfrage enthielt auch Aussagen zu den "Antisemitismus"-Resolutionen des Bundestags. Da nur 18 Prozent der Befragten angeben, von den Resolutionen gehört zu haben, wird auf eine detaillierte Darstellung der Meinungen zu diesen verzichtet.

Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik: ein Meinungsbild Eine im August 2025 durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen eine Außenpolitik gegenüber Gaza und Israel befürwortet, die sich am Völkerrecht orientiert und ...

Meinungsbild zu Gaza, Israel, Deutschlands Außenpolitik, zur Medienberichterstattung, zu pro-palästinensischen Parolen, zu Antisemitismus und zur Erinnerungskultur 👇

Mit @thomaserichter.bsky.social

Veröffentlicht als @giga-hamburg.de Focus Nahost.

www.giga-hamburg.de/de/publikati...

In Deutschland wird mal wieder der gute alte "Interessenkonflikt" ausgepackt, wenn es um einheimische Politiker geht, während man bei Osteuropäern natürlich das korrekte Wort "Korruption" benutzt.

Eine wichtige Studie, sie zeigt: "Weite Teile der in Deutschland lebenden Bevölkerung sprechen sich für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik zu Gaza und Israel aus." 👇

Falls es jemand vergessen haben sollte: Fleischhauer schrieb Folgendes:

„Die Juden oder die Aggro-Araber: Wir müssen uns entscheiden, wen wir halten wollen“

Ein deutscher Mann, der öffentlich zum Zuteilen und Absprechen von Rechten für Bevölkerungsgruppen aufruft, erhält nun eine Talkshow im ÖRR.

Da würde man sich wohl bei den deutschen Nachbarn Rat holen - die wüssten schon, wie man im Bildungs- und Sozialwesen streichen und zugleich hohe Vermögen vor dem staatlichen Zugriff bewahren könnte.

KI-Textmüll auf Kanzlei-Websites gefährdet Rechtsstaat Generative KI verführt Kanzleien dazu, schnell und ungeprüft juristisches Halbwissen zu produzieren. Jura-Quatsch auf Steroiden, meint unser Gastautor.

Mein geschätzter Kollege Hanjo Hamann hat auf @lto-de.bsky.social einen sehr lesenswerten Text über die (zunehmend #KI generierte) Desinformation zu juristischen Informationen im Netz geschrieben.

Sollte #Pflichtlektüre in jeder Vorlesung zur juristischen Methodik sein!

www.lto.de/recht/hinter...

Das sollte uns wirklich zu denken geben - denn sind die Daten erst Mal bei privaten Entwicklern von Überwachungssoftware, dann bekommen wir sie auch nicht mehr 'zurück'.
Sehe ich das hier richtig?
#Überwachung #MedialeKontrolle

Gazastreifen: Soldaten erheben in Doku schwere Vorwürfe In einer am Montag im britischen Sender ITV ausgestrahlten Dokumentation äußern ehemalige und aktive Armeeangehörige scharfe Kritik an Israels Kriegsführung im Gazastreifen. Die Soldaten berichten von...

"Als Verdacht habe ausgereicht, ein Mann zwischen 20 und 40 zu sein, und sich an Orten aufzuhalten, die vom Militär zu verbotenen Zonen erklärt worden seien"

- also praktisch jeder und überall. #Gaza #Kriegsverbrechen

orf.at/stories/3411...

Warum Deutschland die »Drecksarbeit« für Trumps Gaza-Plan übernimmt Deutschland und Europa haben erst Israel dabei geholfen, Gaza zu zerstören, und verpflichten sich jetzt auf Drängen der USA, die Rechnung für den Wiederaufbau zu zahlen. Erklären lässt sich das nur mi...

Erst helfen beim Zerstören, dann zahlen für den Wiederaufbau. Deutschland ist dabei nicht nur Musterschüler beim Aufräumen, sondern agiert als treuer Verbündeter (…), um Israels Verwüstungen in den besetzten Gebieten zu ermöglichen und danach die Beweislage zu entfernen. jacobin.de/artikel/gaza...

Das ist aber nicht die feine deutsche Art. Oder so ähnlich.

Tausende Euro Steuergeld an eine Firma mit dem Geschäftsführer "Max Mustermann" und der "Umsatzsteuer-ID DE123456789" überweisen - nach Anweisung von ganz oben. Für die #CDU #Berlin offenbar völlig normal. #Chialo #Stettner #Goiny

Welche skandalösen Fehlverhalten findet die Presse als Nächstes?

Auf X finde ich immer mehr militaristischen Content (sicher auch, weil ich mich damit beschäftige). Wie ist das hier auf Bluesky? Bin ich da nur (noch) nicht in der Bubble oder sind hier tatsächlich weniger Militärfreu(n)de aktiv?

Ich bin der Baum.

"Israelis und Palästinenser:innen im Dialog — für eine friedvolle Koexistenz im Heiligen Land"

Dienstag, dem 04.11.2025 um 19 Uhr, Friedrich-Schadeberg-Hörsaal (US-C-116), Campus Unteres Schloss, Universität Siegen

Veranst. von der USi und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit

The Authoritarian Stack How Tech Billionaires Are Building a Post-Democratic America — And Why Europe Is Next

«Silicon Valley isn’t building apps anymore.
It’s building empires.»

The Authoritarian Stack: A mapping of firms, funds, and political actors turning core state functions into private platforms, by @francescabria.bsky.social et. al. for @fesonline.bsky.social
www.authoritarian-stack.info

Wer einen vergnüglichen Einstieg in die Woche sucht, dem sei dieser Text ans Herz gelegt.

Gefängnis Sde Teiman: Ein Ort der Hölle in Israels Wüste In der Haftanstalt soll ein Gefangener vergewaltigt worden sein, andere verletzt. Ein Häftling und ein Whistleblower berichten von ihren Erfahrungen.

"Physicians for Human Rights (PHRI) hat mit israelischen Whistleblower*innen, vor allem Ärzt*innen, gesprochen und das Camp auch besucht...'Allen...begegneten Gewalt, Folter, Schläge. Wöchentlich, manchen täglich. Für uns ist das ein Foltercamp.'“ #Israel

taz.de/Gefaengnis-S...

Die FDP liefert also den Beleg dafür, dass es hier nicht um wissenschaftliche Kriterien ging.

Interesting paper! When you ask people about the most important issue "facing the country," they often say immigration. But when you ask them about issues facing them personally, it doesn't crack the top 10.

This indicates that voters are reacting to media narratives, not their own experience.

‘Blood on the sand. Blood on the hands’: UN decries world’s failure as Sudan’s El Fasher falls El Fasher has “descended into an even darker hell,” senior UN officials warned on Thursday, as the Rapid Support Forces (RSF) militia seized control of the North Darfur capital after a 500-day siege, ...

“Atrocities are committed with unashamed expectation of impunity…the world has failed an entire generation."

news.un.org/en/story/202...