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AfD: Staatsrechtler sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren - neue rechtswissenschaftliche Untersuchung Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche...

Der Staatsrechler Markus Ogorek ist überzeugt, dass das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes eine wesentliche Bedeutung für die Vorbereitung eines #AfDVerbot sverfahrens hat. Er kommt zu dem Schluss, dass das Verbot dringend vorbereitet werden sollte.

www.spiegel.de/politik/deut...

Fürs Alibi heute mal wieder irgendwas mit Kl*ma sagen. Reicht dann wieder für dieses Halbjahr ✅

#Satire #Söder

Gruppenfoto vom sog. Investitionsgipfel im Kanzleramt am 21.07.2025. Zu sehen sind fast ausschließlich Männer im Anzug. Darüber das Zitat: „Wir tun damit auch den Frauen keinen Gefallen.“ – Friedrich Merz

Mann bleibt lieber unter sich.
#Merz

Screenshot von der Tagesschau-Homepage mit Bild von Ralf Stegner von der SPD und der Überschrift „Geheimtreffen mit Putin-Vertrauten in Baku“.

Ich hoffe, dass meine Ehe so stabil ist, wie die Moskau-Connetion in der SPD.

So kann man auch in die Geschichte eingehen: Friedrich Merz - erster Bundeskanzler, der einen zweiten Wahlgang brauchte.

#Merz #CDU #Kanzlerwahl #Bundestag

Friedrich Merz ist und bleibt Kanzler zweiter Wahl.

AfD-Wählende machen sich bestimmt bloß Sorgen um ihre Mitbürger*innen. Also zumindest um die blonden.

Sie hält homosexuelle Paare für "nicht normal": Reiche wird Bundesministerin Die Union hat ihre Ministerinnen und Minister für die neue schwarz-rote Koalition bekanntgegeben – so manche Personalie dürfte queeren Menschen Sorge bereiten. (Politik - Deutschland)

Die Merz-CDU ist nicht normal.

www.queer.de/detail.php?a...

Markus #Söder nutzt die Vorstellung des #Koalitionsvertrag für Stand-up. Dazu noch irgendwas mit Hyperloop.

Wer braucht noch seriöse Politik, wenn man auch Comedy mit CSU-Logo haben kann? 🤡

Alles ist drin: Habeck überzeugt auch SPD Mitglieder 💪

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #Scholz

Eine Stimme für Volt, Tierschutzpartei oder ÖDP ist verschenkt. Diese Parteien haben bei der Bundestagswahl keine Chance über die 5%-Hürde zu kommen. Wer Europa, Tierschutz oder Ökologie stärken will, sollte grün wählen. 🌻💚 Gegen den Rechtsruck wirkt auch eine Stimme für Die Linke oder die SPD. 🏳️‍🌈❤️✊

Die Uni Hamburg stellt fest: Es liegt kein wissenschaftliches Fehlverhalten vor.

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck

Bis jetzt ist für mich Habeck der klare Gewinner des Kanzlerduells.

So kann es nicht weitergehend. Was wir jetzt brauchen ist Mut 🤝 #TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #AnneWill

Russland einfach vertrauen? Naiv! Darum: Grün wählen. Denn nur Grüne nimmt die Bedrohung durch Putin ernst.

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla

Wer könnte damit nur gemeint sein?

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla #Banaszak

Merz sticht Lindner in den Rücken

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Merz #Lindner #CL

Folgt uns für mehr politische Memes

Brandmauer verteidigen

Erfolgreich durch die Energiekrise

Erneuerbare statt Fossile

Habeck kann auch Memes

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck

Das Letzte was du siehst, wenn du die Brandmauer angreifst @robert-habeck.de

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck

Heute 17:45 Uhr live auf Twitch: Robert Habeck im Gespräch mit Staiy. Spread the word!

#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #Staiy

Drohungen und Beleidigungen sind keine Meinungsfreiheit. Punkt.

#TeamLisa #Habeck4Kanzler #Habeck

Warum muss Robert Habeck eigentlich ständig bis auf 7 Nachkommastellen erklären, wie er die Kapitalerträge der Superreichen besteuern will - aber NIEMAND fragt Friedrich Merz, wer eigentlich die 3.757 km deutsche Landesgrenze schützen soll, und wie, und mit welchem Geld? Text: @laserbrille.bsky.social Wemeze

#MerzKannEsNicht
#Habeck4Kanzler 🚀💚🌻
📷 @laserbrille.bsky.social👏 @wemeze.bsky.social 👏

In der #Kanzlerfrage liegen #Habeck und #Merz jetzt wieder gleichauf:

CDU fällt in Umfrage auf niedrigsten Wert seit 2023. Merz kann es nicht. Darum: #Habeck4Kanzler

#TeamHabeck #Habeck #Merz

Grüne Memes, Videos & Co. jetzt auch hier auf Bluesky 🤩. Spread the word! 💚 #GrüneHQ #TeamHabeck #Habeck4Kanzler