Tillmann Schmidt

Kam mir gerade spontan so in den Sinn 🤷‍♂️😊Ich fürchte, zumindest auf einer abstrahierten Ebene könnte was dran sein. Erfahrungsgemäß tun sich ja nicht die mit sich im reinen Menschen, sondern die komplexbeladenen Spießer schwer damit, ihre Mitmenschen als gleichberechtigt und ebenbürtig anzuerkennen.

Und um ein Aufrechterhalten von Gewalt und Unterdrückung gegenüber dem „schwachen Geschlecht“ geht es ihnen ja auch nicht – sagen sie. Nur: was ist dann das Problem? Eine Art post-freudsche Version der Kastrationsangst oder so vielleicht? 🙄😇

Wieso Lettland aus dem Frauenschutz-Abkommen austritt Lettlands Parlament stimmt für den Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Das Übereinkommen wurde unter Nationalkonservativen in Europa schrittweise zum Feindbild.

Wo kommt bloß in konservativen Kreisen diese panische Angst davor her, Geschlechterrollen als gesellschaftlich geprägtes Phänomen zu behandeln? Empirisch ist das ja wohl eine unbestreitbare Realität – unabhängig vom Stellenwert des Befundes zwischen den Beinen…

www.faz.net/aktuell/poli...

Absolut! Und nicht zuletzt aufgrund des gemeinsamen IT-Dienstleisters (Dataport) sollte es relativ einfach sein, auch in Bremen vom dortigen Ansatz zu profitieren und den gleichen Weg einzuschlagen…

Ansonsten: ich würde zwar im Grundsatz und für viele Fälle an der These festhalten wollen, dass das Eingriffs-Nutzen-Verhältnis in Sachen Prävention schlecht aussehen dürfte, aber natürlich müsste eine ernsthafte und seriöse Betrachtung in vielerlei Hinsicht differenzieren…

Alles gut, ich hatte jetzt nicht von dir erwartet, dass du mal eben den Widerspruch auflöst. Ich fand nur, es drängt sich auf, an Grundrechte und Verhältnismäßigkeit zu erinnern, wenn es darum geht, gesellschaftliches Versagen jetzt schon bei Kindern dadurch zu kaschieren, dass man sie wegsperrt…

Galt im Strafrecht nicht irgendwie schon immer, dass die Verhältnismäßigkeitsanforderungen umso geringer sind, je schwerer der Grundrechtseingriff wiegt? Freiheitsstrafe geht ja seit jeher ohne jeden Hinweis auf Wirksamkeit als geeignetes Mittel durch (in Deutschland wie offenbar auch in Schweden)…

Jedenfalls aber kann wohl wirklich niemand, der sowas beschließt, noch glaubwürdig behaupten, die Töchter von Herrn Merz vor Gewalttaten schützen zu wollen.

Ich hoffe, da geht dann doch noch die Phantasie mit mir durch. Aber spontan erinnert mich das an die naheliegende Deutung der aktuellen Strategie auf der anderen Seite des Atlantik: so lange eskalieren, bis irgendwann wirklich etwas passiert – was dann noch extremere Maßnahmen rechtfertigt…

Aus dem Bauch heraus: Kirchen dürften im Schnitt oft stille Reserven für Qualität oder Extras nutzen, die Kommunen nicht haben. Ob demgegenüber einzusparende Privilegien der Kirchen kleiner oder größer sind und bei den kommunalen Kostenträgern oder woanders zu Buche schlagen würden: keine Ahnung 🤷‍♂️

Eben. Da greifen komplexe, aber keinem plausiblen Konzept folgende wirtschaftliche Effekte ineinander. Ich bin überzeugt, meist weiß niemand, wer unterm Strich profitiert oder zubuttert. Ist aber auch egal, da es weder bei Kirche noch (z. B. kommunaler) bei Daseinsvorsorge um Profit gehen soll.

In meinen Augen (auch als Kirchenmitglied) ist im säkularen Sozial- und Daseinsvorsorge-Staat eigentlich schon die Frage, warum Kirchen überhaupt dauerhaft weiter die historisch gewachsenen Profanbetriebe unterhalten sollten. Barmherzigkeit ist in meinen Augen was anderes als ein Plankrankenhaus.

Zuatzfrage: Wofür steht die Phantasie, Unmengen Fäkalien abzulassen, eigentlich aus psychoanalytischer Sicht?

YouTube video by The Independent Trump mocks 'No Kings' protests with shocking AI videos

Für den Fall, dass der Präsident – z. B. wegen Geisteskrankheit – unfähig ist, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben, sieht der 25. Verfassungszusatz ja ein Verfahren vor. Aber was gilt, wenn der dafür benötigte Vizepräsident gleichzeitig erkrankt...?

www.youtube.com/watch?v=nWHD...

„Die beschriebene Ungleichbehandlung kann man in einem Satz zusammenfassen: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.“

Unbedingt lesenswerter Artikel von Anne Brorhilker, den ich aus meiner Strafrichterpraxis Satz für Satz unterschreiben kann.

Was für Bilder!

Millionen sind in den USA bei den #NoKings Protesten im ganzen Land auf der Straße gegen Trumps autoritären Staatsumbau & seine Oligarchen-Kumpel.

Das ist das Amerika mit dem wir zusammenarbeiten und das wir unterstützen sollten.

YouTube video by Volksverpetzer Merkel sagte mal DAS zum Stadtbild

Für Merkel war die universelle Menschenwürde noch unantastbar. Die neue Union degradiert unliebsame Menschen jetzt zu Objekten der Möblierung des öffentlichen Raums: was nicht ins Stadtbild passt muss weg. In meinen Augen ein Prüffall für den Verfassungsschutz.

youtube.com/shorts/wQDS-...

YouTube video by Volksverpetzer Merkel sagte mal DAS zum Stadtbild

Für Merkel war die universelle Menschenwürde noch unantastbar. Die neue Union degradiert unliebsame Menschen jetzt zu Objekten der Möblierung des öffentlichen Raums: was nicht ins Stadtbild passt muss weg. In meinen Augen ein Prüffall für den Verfassungsschutz.

youtube.com/shorts/wQDS-...

YouTube video by Volksverpetzer Merkel sagte mal DAS zum Stadtbild

Für Merkel war die universelle Menschenwürde noch unantastbar. Die neuen christlichen Demokraten degradierten Menschen jetzt zu Objekten der Möblierung des öffentlichen Raums: was nicht ins Stadtbild passt muss weg. In meinen Augen ein Prüffall für den Verfassungsschutz.

youtube.com/shorts/wQDS-...

Vor ziemlich genau 8 Jahren hat Jörg Meuthen, ehem. Vorsitzender der AfD, gesagt, er sehe in den Innenstädten "noch vereinzelt Deutsche". Die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, hat ihm umgehend widersprochen. Friedrich Merz hat heute die Sprache und Position der AfD übernommen.

[3] … I. (Meinungsäußerungen und sonstige Verhaltensweisen), 1. (Menschenwürde), b. (Fremden- und minderheitenfeindliche Aussagen und Positionen), ff. (Forderung kollektiver Rückführungsmaßnahmen; Seite 405).“

[2] … Damit bezieht Leisten sich auf die Anwesenheit von Menschen mit vermeintlicher Migrationsgeschichte im Straßenbild“ (Gutachten des BfV zur Einstufung der AfD als ge­si­chert rechts­ex­tre­mis­tisch, Abschnitt E. (Belege für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung), …/3

Was hinter Merz' Satz zum "Stadtbild" steckt Der Bundeskanzler äußert sich inzwischen zurückhaltender als früher. Doch nun spricht Merz im Zusammenhang mit Migration von einem Problem im "Stadtbild". Warum das für Irritationen sorgt. Von Belinda...

Söder: „Das Stadtbild muss sich wieder verändern. Es braucht einfach mehr Rückführungen."

Merz: "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem […]“

Gutachten zur AfD: „Das „Hauptproblem" sei, „dass unsere Innenstädte und unser Land einfach so aussieht, wie es aussieht'. …/2

Remigration von Migranten mit deutschem Pass oder so ähnlich hieß das glaube ich auf dem Potsdamer Treffen, oder? Die Union macht sich wirklich erstaunlich schnell hübsch für die Hochzeit mit der AfD…

Der fremdenfeindliche Unterton in Merz’ Kritik am „Stadtbild“ Der Kanzler raunt von „diesem Problem“, das in den Städten zu sehen sei. Meint er den Verfall der Zentren, die Verwahrlosung öffentlicher Räume? Leider nicht.

„Auch die „Rückführungen in großem Umfang“, die Merz und Söder als Gegenmittel vorschlagen, würden nichts am Bild der multikulturellen deutschen Wirklichkeit ändern – es sei denn, diese Kosmetik wäre tatsächlich so faschistisch gemeint, wie sie klingt.“

www.faz.net/aktuell/feui...

Kritik an Söder und Merz: Wer gehört zum Stadtbild? Deutschland-Bayern-Ministerpräsident-Markus-Söder-CSU-Stadtbild-Migration-Bahnhof-Schwimmbad

Zum #Stadtbild von Merz stellt @leogfischer.bsky.social die richtigen Fragen:

„Was für eine Büchse der Pandora macht man da auf, wenn es jetzt um bloße Gefühle von Rassist:innen geht? (...) Wird jetzt aus jedem dieser dumpfen Gefühle ein kanzlermäßiger Handlungsauftrag?“

Ich hab‘ immer mehr den Eindruck, für einen AfD-Verbotsantrag ist es längst zu spät. Wo soll dafür noch die Mehrheit herkommen? So wie die Unionsparteien sich entwickeln und positionieren würden sie mit einer Zustimmung ja ihren naheliegendsten Koalitionspartner verbieten…

Bremer Gesundheitssenatorin kritisiert Krankenhaus-Sparpläne - buten un binnen Damit die Beiträge für gesetzlich Krankenversicherte stabil bleiben, will der Bund sparen – auch bei den Kliniken. Die Bremer Krankenhausgesellschaft spricht von einer Katastrophe.

www.butenunbinnen.de/nachrichten/...

F.A.Z. exklusiv: Warken plant vorerst keine Beitragserhöhungen Die Gesundheitsministerin will die Verwaltungskosten der Krankenkassen begrenzen und die Budgets der Kliniken deckeln. Das würde insgesamt zwei Milliarden Euro sparen. Zur Pflege gibt es aber noch kei...

Das Sparkonzept: Strukturell bleibt alles wie es ist, der Leistungsumfang wird formal nicht angetastet – aber die Krankenkassen sollen qua neuer Übermacht eine Dumping-Vergütung nach Kassenlage bei den Krankenhäusern durchdrücken. Toll für Patienten wie Beschäftigte… 🙄

www.faz.net/aktuell/wirt...

So oder so kein Statement, dass auf einen ernsthaften Umgang mit dem Thema schließen lässt…