Ulipu

Jeden Tag daran erinnern, das ein machtgeiler Flugzwerg und Sauerlandnazi lieber seine Seele verkaufen würde, um an die Macht zu kommen, anstatt mit wirklich demokratischen Parteien dieses Landes eine Zukunft zu gestalten.

Schriftzug: wir hätten Habeck haben können

By the way:

Man kann von @robert-habeck.de ja politisch halten, was man möchte, aber wir haben mit ihm den fähigsten Politiker seiner Generation verloren und es ist wirklich zum Verzweifeln, dass er gescheitert ist, während Merz Kanzler, Dobrindt Minister und Spahn Fraktionschef geworden sind.

Ein Außenminister, der angesichts völliger Zerstörung in Syrien nur darauf hinweist, dass dort kurzfristig niemand leben kann, wird dafür von seinen eigenen Leuten (die diese Zerstörung nie selbst gesehen haben) heftig kritisiert. In diesem Land ist wirklich einiges heruntergekommen.

Mir fällt nur noch „schäbig dazu ein. Menschenverachtend und schäbig.

Friedrich Merz irritiert Kolumbien: Kanzler sagt Lateinamerika-Gipfel ab Kanzler Merz hat seine Teilnahme am Lateinamerika-Gipfel kurzfristig abgesagt. Dabei ringen drei große Nationen um Einfluss in der Region.

Ohne Worte. Wirklich, der überbietet sich täglich.

"Sehr kurzfristig sagt der Bundeskanzler die Teilnahme am EU-Lateinamerika-Gipfel ab. Dabei ringen in der Region längst Russland, China und die USA um Einfluss. Der Gipfel sei gerade jetzt von Bedeutung, betonte auch EU-Ratspräsident António
(€)1/2

Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...

Wie tief will diese Regierung noch sinken? Erst wird die Aufnahme von massiv Schutzbedürftigen trotz Aufnahmezusage jahrelang verzögert - nun will man sich von der Verpflichtung freikaufen und setzt den Menschen mit einer Zweiwochenfrist die Pistole auf die Brust.
www.tagesschau.de/investigativ...

„Führt Deutschland ins Industriemuseum“: EWE-Chef warnt Merz-Regierung EWE-Chef Stefan Dohler kritisiert die Energiepolitik der Regierung. Er warnt vor einer Verlangsamung der Energiewende. Die Innovationskraft könnte leiden.

Deutschland auf dem Weg ins Industriemuseum? Deutliche Kritik von EWE-Chef Stefan Dohler an der Energiepolitik der Bundesregierung. Bremsen könne keine Strategie zum Überholen im globalen Wettbewerb sein kann. www.fr.de/wirtschaft/f...

Bundesregierung bietet Afghanen Tausende Euro für Verzicht auf Aufnahme in Deutschland Afghanen, die in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland warten, sollen jetzt Geld erhalten – und dafür nach Afghanistan zurückkehren. Ein Jurist nennt das entsprechende Angebot der Bundesregierun...

www.rnd.de/politik/bund...

Wie schäbig ist das denn? Sich von Anstand und Moral freikaufen wollen. Wie tief kann man sinken? Wir sind total entsetzt

Migrationsdebatten: Deutschland, dein Stadtbild Mit einem Satz entfacht Kanzler Merz eine Debatte. Und erinnert Ibrahim Arslan an düstere Zeiten, die nie wirklich vorbei waren. Was er dagegen hält.

Mit einem Satz entfacht Kanzler Merz eine Debatte. Und erinnert Ibrahim Arslan an düstere Zeiten, die nie wirklich vorbei waren. Was er dagegen hält.

„Es ist also verfassungsrechtlich zumindest fragwürdig, wenn Politiker wie Bärbel Bas und Friedrich Merz bestimmten Leistungsempfängern überhaupt keine Mittel mehr zur Verfügung stellen wollen. Das offenbart ein gestörtes Verhältnis zu den Grundrechten und Grundwerten unserer Verfassung.
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Leserbriefe zu Sanktionen beim Bürgergeld: „Gegen die Schwächsten“ Fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld einsparen. Das hatte Friedrich Merz versprochen. Die Rechnung geht nicht auf, finden SZ-Leser – auch moralisch nicht.

Wer sozial Unfrieden sät, darf sich nicht wundern, wenn Rechtsradikale dies für sich ausnutzen.“

#spd #cdu #csu #armut #grundsicherung #sanktionen

Ich könnte wetten, dass die "Überwachung und Gängelung" durch die Jobcenter, wer, wo evtl 5 Euro zuviel bekommt oder gar ein Zimmerchen zuviel bewohnt, uns weit mehr kostet als die Summe, die angeblich eingespart wird

Aber Hauptsache, es wird mal kräftig nach unten getreten. 🤬

Friedrich Merz irritiert Kolumbien: Kanzler sagt Lateinamerika-Gipfel ab Kanzler Merz hat seine Teilnahme am Lateinamerika-Gipfel kurzfristig abgesagt. Dabei ringen drei große Nationen um Einfluss in der Region.

Kanzler-Versager, Versager-Kanzler

Viele Mythen und fehlender politischer Wille (Bild: Stefan Bausewein) Auf dem Fachkongress „Power of Electronics 2025“ enthüllt Guido Körber eine entscheidende Einsicht: Unser wachsender Energiebedarf kann nachhaltig und kosteneffizient mit erne...

"Auf dem Fachkongress „Power of Electronics 2025“ enthüllt Guido Körber eine entscheidende Einsicht: Unser wachsender Energiebedarf kann nachhaltig & kosteneffizient mit Erneuerbaren gedeckt werden. Doch anhaltende Mythen & der fehlende politische Wille bremsen Deutschlands Fortschritt [...] aus."

Kleine Erinnerung an die SPD:
9 Stimmen aus euren Reihen reichen für einen Untersuchungsausschuss gegen den korrupten Spahn.

Forsa: AfD 2 Prozentpunkte vor der Union. CDU/CSU jetzt schwächer als das Laschet-Ergebnis und unter den schlechtesten Werten unter Kramp-Karrenbauer.

Liebe CDU, es ist jetzt objektiv und auch für Dämlichste erkennbar, dass Ihr in der falschen Richtung unterwegs seid.

Merz sieht für Syrer keinen Grund mehr für Asyl Kanzler Merz hat sich zur Debatte um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge geäußert: Er rechne damit, dass viele dies freiwillig täten. Straftäter sollten abgeschoben werden. An den Aussagen gibt es teil...

Pfui! Noch mehr verachten kann ich die CDU und Merz nicht. Pfui!
www.tagesschau.de/inland/absch...

By the way: Den ganzen Stress hat die Union nur, weil sie seit Merz so tut, als hänge Wohl und Wehe des Landes davon ab, dass wir Menschen nach Syrien abschieben … stattdessen hätten wir die Menschen integrieren können, dafür könnte sich die CxU dann feiern. Es ist so dumm, dass man schreien möchte.

Screenshot eines Artikels der Wochenzeitung Die Zeit mit der Überschrift: „Erde steuert laut UN auf 2,8 Grad Erwärmung zu“. Untertitel: „Laufen politische Maßnahmen so weiter wie bisher, könnte das 1,5-Grad-Ziel deutlich verfehlt werden. Das gilt laut den UN auch, wenn bisherige Pläne umgesetzt werden.“ Oben steht in Anführungszeichen „Emissions Gap Report“. Der Hintergrund ist schwarz, der Text weiß.

Ja gut, aber andererseits hatten dafür ja auch einige Dutzend Personen ne ziemlich geile Zeit auf ihren supergroßen Jachten.

Vielleicht sollten ALLE hier lebenden #Syrer zurück nach #Syrien gehen! Dann will ich mich laben am Gejammere der Rechten ( #cdU #csU #sPD #AfD ), es fehlten #Krankenpfleger, #Ärzte, #Altenpfleger, #Busfahrer,

(die weibl. Form bitte mitdenken, zu wenig Buchstaben über)

Soooooo nämlich

Es wirkt so, als ob Merz deswegen so von seinen Syrien-Abschiebefantasien beseelt oder besessen ist, weil er damit Merkels - aus seiner Sicht - Fehler von 2015 rückabwickeln könnte.

Merz on a Mission. Manche werden es gut finden.

(S+) Trumps Einsatz des Militärs im Innern: »Es wird eine Generation dauern, bis der Schaden repariert ist« Donald Trump schickt Truppen in US-Städte und spricht von einem »Feind im Innern«. Künftig könnte er sich auf ein altes Aufstandsgesetz berufen. Hier erklärt die Expertin Kori Schake, was das bedeutet...

www.spiegel.de/ausland/dona...

Schake: Präsident Trump und seine Unterstützer richten enormen Schaden an, gerade durch ihre neuartige Auslegung des Rechts, mit der sie versuchen, die Macht des Präsidenten auszuweiten. Es wird eine Generation dauern, bis der Schaden repariert ist.

Gute Aussichten im Norden.

"Die haben gegen mein Bett geschlagen & mich angeschrien, dass ich aufstehen soll & nach Hause gehen soll.

Ich wusste gerade nicht, wo ‚zu Hause‘ ist, denn:

Ich war zu Hause. Ich lag im Bett zu Hause."

Warvan Kamiran Haji, 13 Jahre

@sfrev.de: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/2025/10/29/p... 😭

Wieviel reicher und sicherer sind wir jetzt,da dieses Kind mit seiner Familie gewaltsam in ein fremdes Land verfrachtet wurde?
Hä?
Hä?
#SmashFascism
#StopHate
#Menschlichkeit

Natürlich ist die soziale Verelendung der wichtigste Grund für Kriminalität! Es hat wenig bis nichts mit anderen Faktoren zu tun. Ausgenommen ist natürlich das große Dunkelfeld der Steuerhinterziehung, die dem Staat der besseren Handlubgsfähigkeit beraubt. Das sind klassische Diebe!

Die "Stadtbild"-Debatte in Freiburg: Zu Besuch an den Brennpunkten der Stadt Das "Stadtbild" ist seit der Bemerkung von Kanzler Merz zum Synonym geworden für Probleme mit der Sicherheit im öffentlichen Raum. Ein Besuch an den Brennpunkten Freiburgs.

Eine Lokalredaktion geht nach der Debatte ums #Stadtbild auf die Suche und findet vor allem soziales Elend, alkoholkranke und obdachlose Menschen und die Gefahr Nummer 1 für Frauen im öffentlichen Raum: #Männer.

Dass es auch kriminelle Ausländer gibt,

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www.badische-zeitung.de/die-stadtbil...

ist dabei unbestritten. Die Beispiele werden auch genannt. Aber die Fokussierung der Debatte auf illegale #Migration ist der zentrale Punkt der Kritik. Sicherheit entsteht nicht durch #Remigration u. #Polizeipräsenz sondern durch eine stabile u. soziale Gesellschaft.