Thomas Nörlich

Podcast: 01: Vertrauensverlust Die Betroffenen sind wütend: Hetze, obszöne Anfeindungen, sogenannte "Judensterne" für Dieselfahrer – All das kann der Rechtsextremist ungestraft verbreiten. Denn die Staatsanwaltschaft stellt viele E...

Gestern sorgte die Nachricht für wenig Aufregung, dass der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich, der sich seit einiger Zeit als Transfrau ausgibt, und dem es dadurch offenbar gelungen ist, in der Öffentlichkeit als Skurrilität durchzugehen, selbst die Justiz darüber informiert hat, dass er 1/11

Damit sind wir heute schon früh fertig mit dem öffentlichen Teil der Sitzung. Ich verabschiede mich und danke wie immer für die Aufmerksamkeit 🤗

Ein Kartenausschnitt von der Kreuzung Georgiring / Grimmaischer Steinweg / Augustusplatz. Direkt vor der Alten Hauptpost zwischen den ersten beiden Bäumen ist ein rotes Kreuz eingefügt. Dort möchte ich 4 Fahrradbügel auf dem Gehweg zwischen Parkbucht und Radfahrstreifen einordnen lassen.

Die Budget-Anträge müssen weiterhin ruhen, weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist. Ich bringe aber noch einen neuen Vorschlag für Radbügel an der Alten Hauptpost ein. Dort fehlt es regelmäßig massiv an Abstellmöglichkeiten.

Wir hatten im Haushalt auch einen Antrag für zusätzliche Tischtennisplatten gestellt. Das Amt sagt uns nun, dass das aufgrund der Haushaltslage ("keine Pflichtaufgabe") bis auf weiteres nicht umsetzbar ist.
Da uns immer wieder Bürger:innen dazu anfragen, werden wir das Thema aber weiter treiben.

Einige clowneske Anträge von afd und bsw wurden vertagt, dagegen protestiert hier aber niemand 🤪

Unser Antrag für die Kita Hohe Straße wird auf die Oktober-Ratsversammlung vertagt, damit wir noch etwas mehr Zeit haben zum Rühren der Werbetrommel.

Nochmal CDU: ein Antrag zur Olympiabewerbung will die Verwaltung "ins Tun" bringen. Die Verwaltung sagt "läuft bereits".
Pikant: in einer Neufassung wollen sie zukünftige Pächter schon an der Entwicklungsgesellschaft beteiligen. Da entwirft man sich dann selbst die Ausschreibung, oder wie?! 🤡

die Befugnis, der Verwaltung solche Vorgaben zu machen, denn sog. verkehrsrechtliche Anordnungen unterliegen nicht der Weisungsbefugnis des Stadtrats.

Die eigentliche Frage ist: wie viele rechtswidrige Anträge möchte die CDU denn noch dazu stellen? "Law and order" bei Wish bestellt...

Weil es immer noch das Gerichtsurteil aus 2018 gibt, dass Radfahren auf dem Ring nicht verboten werden darf. Und wenn er erlaubt sein muss, dann muss er auch so sicher gestaltet sein, dass die Nutzung ungefährlich ist. Das geht nur mit Radverkehrsanlagen.

Der Stadtrat hat weiterhin nicht...

Die CDU-Fraktion will, "dass eine Verlängerung des Radweges zwischen dem Gewandhaus und dem Neuen Rathaus auf dem Ring nicht weiterverfolgt wird. Von entsprechenden Planungen und baulichen Maßnahmen ist abzusehen."

Das ist (mal wieder) ein rechtswidriger Antrag. Warum?

... sondern weiterhin gemeinnützig bleibt und zu einem "Haus der Inklusion" weiterentwickelt wird. Inzwischen gibt es aber begründete Hoffnung, dass der SVHGL bestehen bleiben kann. Wir werden das auf jeden Fall weiter sehr eng begleiten.

Der Antrag der SPD-Fraktion zur Villa Davignon steht zur Abstimmung. Da der Stadtverband der Hörgeschädigten (SVHGL) als Träger Insolvenz angemeldet hat, wollten wir mit dem Antrag sicherstellen, dass das Haus in der Folge nicht "meistbietend" verkauft wird, ...

...
* eine Frage zu Geschosshöhen im Löwitzquartier, da das Radisson an der Parthe sehr hoch und nah an den Fluss gebaut wurde und den Grünraum einengt
* Der Bürgerverein Waldstraßenviertel fragt nach, ob bei Festen die städtischen Gebühren (Abfall, Reinigung) nicht verringert werden könnten.

Da ich heute Protokollant bin, wird mein Bericht hier eher kurz ausfallen.
Wir beginnen wie üblich mit Einwohneranfragen, darunter u.a.:
* eine Beschwerde zum Parklet in der Kolonnadenstraße wegen Lärm, Zigaretten und Joints - mit der Bitte um Verlegung des Parklets
...

Salut! Heute ist wieder Sitzung des SBB Mitte. Wer die ganze Tagesordnung lesen will, kann das natürlich gern in diesem sog. Internet tun: ratsinformation.leipzig.de/allris_leipz...
Dort findet ihr auch den Link zur digitalen Teilnahme.

Herzlichen Glückwunsch an die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig, die zurecht mit dem großartigen Projekt #BefreitInLeipzig1945 für den Grimme Online Award 2025 nominiert wurde! 👏

⬇️🏆 Hier könnt ihr für den Publikumspreis abstimmen - wir drücken die Daumen! ✊️

Der Stadtbezirksbeirat Mitte diskutiert klimaresilientere Nachpflanzungen im Rosental

Damit verlassen wir den öffentlichen Teil. Ich bedanke mich wie immer für die Aufmerksamkeit und wünsche allseits einen schönen Abend! 🤗

Eine Karte des vorderen und hinteren Rosentals. Zwei Flächen sind farblich markiert, gelb für "Vorwuchsbeseitigung nach Kalamität" und lila für "Jungbestandspflege".

Wir reden als nächstes über den Forstwirtschaftsplan, der in Leipzig Mitte im Wesentlichen das Rosental betrifft. Aufgrund von Trockenheit und Schädlingen sterben vor allem Esche und Ahorn im Rosental und müssen ersetzt werden. Stieleichen sind klimaresilienter, brauchen aber Hilfe beim Anwuchs.

Die Planzeichnung des gesamten Areals mit 7 Wohnblöcken, Planstraßen und Plätzen sowie großer Parkfläche entlang der S-Bahn hin zum Bayerischen Bahnhof.

Als Vorlage wird heute der B-Plan und der städtebauliche Vertrag zum "Stadtquartier Lößniger Straße" vorgestellt. Wenn der Stadtrat das so beschließt, kann der Vorhabenträger loslegen. 30% sozialer Wohnungsbau, verkehrsarmes Quartier und ein großer Park sollen entstehen.

Die SBB-Budget-Anträge können wir aufgrund der ungewissen Haushaltslage heute nicht beschließen. Wir geben aber zwei Anträge ins Verfahren und fragen die Verwaltung zu:
❓ 3. Int. Klavierwettbewerb der Edvard-Grieg-Begegnungsstätte (2.000 EUR)
❓ Brandschutzmaßnahmen bei der hp7 e.V. (9.500 EUR)

Unter Einwohner:innenanfragen behandeln wir
⭐ die neuen Blindenleitstreifen in der Grimmaischen Straße, wo ein Freisitz drauf steht/stand;
⭐ und eine Anfrage zur Anliefersituation beim Konsum in der Nordstraße / Ernst-Pinkert-Straße (LKWs stehen immer über die komplette Straße & Fußweg quer).

Weitere Themen sind
⭐ das Naturkundemuseum (2. Fördertranche ist in Aussicht, Finanzierung bisher gesichert);
⭐ Neue Markthalle (Wettbewerbsverfahren in der Schwebe, fällt wohl kleiner aus und kommt später);
⭐ Scala (Baubeschluss wird deutlich teurer, ist aktuell nicht finanziell gedeckt 😔)

Wir freuen uns, unsere Patenbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke wieder im SBB Mitte zu begrüßen. Etwa 2x jährlich gehen die Beigeordneten in die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte und nehmen aktuelle Themen auf. Wir reden u.a. ausführlich über das Museum "Runde Ecke" und seine mögliche Zukunft.

Dieser "Sommer" ist vorüber und wir starten auch im #SBBLeipzigMitte wieder durch. Da wir eben noch eine Besichtigung im renoviertne Arabischen Coffebaum hatten, beginnen wir 18:30 Uhr. Tagesordnung und Link gibt es wie immer hier: ratsinformation.leipzig.de/allris_leipz...
#sbble #srle

Danke, wird gemacht :)

Bild eines wilden, zotteligen Rinds mit Fell vor den Augen und Hörnern, von vorn fotografiert.

Hier hängt so ein Bild über dem Esstisch in der Ferienwohnung und ich muss dieser Tage unwillkürlich öfter an @aushoywoj.bsky.social denken 😅

Beste Grüße aus Belgien!

Keine ganz einfache Frage. Die Mittel des SBB dürften trotzdem fließen, soweit ich weiß. Eine Aufstockung dieser Förderung ist denkbar. Und es wird wohl schon an einer Härtefallregelung gearbeitet, z.B. für jährlich wiederkehrende Programme. Es ist also noch nicht alles verloren.

An Marta Fraenkel fand ich die sprichwörtliche Brücke spannend, die sie schlägt zwischen der Gesundheitsbranche auf der Alten Messe und Wilhelm Külz auf der anderen Seite. Die beiden hatten zusammen an der Dresdner Hygieneausstellung gearbeitet. Ist aber kein so ganz offensichtlicher Zusammenhang.

Damit sind wir am Ende des öffentlichen Teils. Ich verabschiebe mich, wünsche allen einen schönen Sommerabend und bedanke mich wie immer für das Interesse 🤗

Ein Ausschnitt aus Google-Maps, der die "Messebrücke" über der S-Bahn zeigt, die die Straße des 18. Oktober und die Alte Messe mit dem Wilhelm-Külz-Park verbindet.

Wir wurden vom Amt gefragt, ob wir einen Namensvorschlag für diese Brücke hätten. Wir haben sogar zwei Vorschläge aus unserer Reihe:

- Marta Fraenkel de.wikipedia.org/wiki/Marta_F... - jüdische Ärztin
- Erich Gruner de.wikipedia.org/wiki/Erich_G... - Designer des Doppel-M-Logos

Was denkt ihr?